Nationalratskommission fordert Tempo bei Drohnen- und Luftabwehr
Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats fordert die «schnellstmögliche» Beschaffung einer wirksamen Drohnen- und Luftabwehr.
Die Nationalratskommission warnt vor der zunehmenden Bedrohung des Luftraums. Die jüngsten Drohnenvorfälle in Europa würden die Dringlichkeit zeigen.
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) verabschiedete die entsprechende Motion mit 21 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Der Bundesrat müsse die Beschaffungsverfahren modernisieren und beschleunigen.
In Zeiten geopolitischer Spannungen und hybrider Kriegsführung könnten Drohnen auch in der Schweiz kritische Infrastrukturen angreifen, begründete die Kommission ihre Forderung. Als Beispiele möglicher Angriffsziele führte sie Flughäfen, Energieanlagen oder Finanzzentren an.
Unzureichende Abwehrstrategie gegenüber drohender Gefahr
Derzeit ist die Schweiz nach Angaben der SiK-N nicht fähig, einen Drohnenangriff, wie ihn etwa Polen erlebte, abzuwehren. So sei offensichtlich, dass eine Abwehrstrategie konventionelle bodengestützte Luftverteidigungssysteme und unkonventionelle Massnahmen wie Abwehrdrohnen erfordert.
Weil diese Abwehr in wenigen Monaten bereit sein müsste, hält die SiK-N bei der Beschaffung der Abwehrsysteme den Beibezug von Schweizer Firmen für unerlässlich. Herkömmliche Beschaffungsverfahren sind in der ausserordentlichen Lage nach ihrer Ansicht nicht mehr zielgerichtet.
Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport stellte der Kommission ihren Angaben zufolge innert wenige Monate einen Bericht über die Strategie für die Drohnen- und Luftabwehr in Aussicht. Darum stellte die SiK-N damit zusammen hängende Kommissionspostulate zurück. Die Motion behandelt der Nationalrat voraussichtlich in der Wintersession.
