Nationalrat berät nächstes Paket zur Dämpfung der Gesundheitskosten
Am Donnerstag hat der Nationalrat beschlossen, über neue Massnahmen zur Kontrolle des Kostenanstiegs im Gesundheitswesen zu beraten.
Der Nationalrat will neue Massnahmen zur Dämpfung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen diskutieren. Er ist am Donnerstag auf eine entsprechende Vorlage eingetreten. Die Grundsatzdebatte zeigte aber erneut, dass wirksame Lösungen schwierig umzusetzen sein werden.
Zwei Tage nach dem erneuten Prämienschock waren sich zwar alle einig, dass es neue Rezepte gegen die stetig steigenden Kosten im Gesundheitswesen braucht. Wie diese aussehen sollen und was diese unter dem Strich bringen werden, blieb aber offen.
Die Eintretensdebatte zeigte, dass jede Fraktion eigene Prioritäten setzt. Mit dem Massnahmenpaket des Bundesrats war niemand restlos zufrieden – obwohl dieses Aufträge des Parlaments und einer breit abgestützten Expertengruppe umsetzen soll.
Rückweisung mit 156 Stimmen abgelehnt
Ein Antrag der Grünen, die Vorlage zur grundsätzlichen Überarbeitung an den Bundesrat zurückzuweisen, war dennoch chancenlos. Die grosse Kammer stimmte oppositionslos für Eintreten und lehnte die Rückweisung mit 156 zu 23 Stimmen bei 11 Enthaltungen ab. Nun beugt sich der Nationalrat über die Details.
