Initianten ziehen Initiative gegen die F-35-Kampfflugzeuge zurück
Die Gegner der F-35-Kampfflugzeuge ziehen ihre Initiative zurück. Nun ist für den Bundesrat der Weg frei, nachdem die Verträge bereits unterzeichnet sind.
Das Wichtigste in Kürze
- Über die Initiative «Stopp-F-35» wird nicht mehr abgestimmt.
- Die Initianten ziehen ihr Begehren zurück, da die Kaufverträge bereits unterzeichnet sind.
Der Weg für die Beschaffung von 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35 ist frei. Die Initianten der Initiative «Stopp-F-35» ziehen ihr Begehren zurück.
Eine Abstimmung über die Initiative machen schlicht keinen Sinn mehr, sagte die SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf gegenüber Schweizer Radio SRF und bestätigte damit am Dienstag entsprechend Informationen der Tamedia-Zeitungen. Die Kaufverträge seien ja bereits am Montag unterzeichnet worden.
Bundesrat und die Parlamentsmehrheit hätten damit unverrückbare Tatsachen geschaffen, sagte die Grüne Nationalrätin Marionna Schlatter. Sie bezeichnete das Vorgehen als demokratiepolitisch bedenklich. «Wir wollen keine Hand bieten für eine Pseudoabstimmung», begründete Seiler Graf den Rückzug der Initiative.
