Gsoa ruft Schweiz zum Handeln im Ukrainekrieg auf

Die Schweiz soll ihre Verantwortung im Krieg in der Ukraine wahrnehmen. Dies forderte die Gruppe Schweiz ohne Armee (Gsoa) in einer Resolution.

Das Wichtigste in Kürze

Gsoa fordert Schweiz auf, im Ukrainekrieg aktiv zu werden.
Forderungen: Kriegsgewinne besteuern, Oligarchengelder einfrieren.
Gsoa fordert Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags.

Die Gruppe verlangt, dass die Schweiz Kriegsgewinne besteuert, ein Botschaftsasyl für russische Deserteure einführt und Oligarchengelder konsequent einfriert. Es sei beschämend, dass der politische Wille in Bundesbern fehle, Sanktionen konsequent umzusetzen, hiess es in einer Mitteilung der Gsoa vom Sonntag.

Das Mindeste wäre laut Gsoa, die beschlagnahmten Oligarchengelder und die Kriegsgewinne der Rohstoffkonzerne der Ukraine für den Wiederaufbau zur Verfügung zu stellen.

Zudem forderte die Gsoa an der Jahresversammlung in Solothurn den Bundesrat dazu auf, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Dieses internationale Abkommen zielt darauf ab, Atomwaffen weltweit zu beseitigen. Es trat im Jahr 2021 in Kraft. Die Schweiz ist nicht Mitglied dieses Vertrags.