Diskussion über «Ehe für alle» wird nächste Woche fortgesetzt
Am gestrigen Mittwoch diskutierte der Nationalrat über die «Ehe für alle». Der definitive Entscheid soll aber erst nächste Woche gefällt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Am gestrigen Mittwoch hat der Nationalrat über die «Ehe für alle» debattiert.
- Der Entscheid zum Gesetz soll allerdings erst nächste Woche gemacht werden.
2013 hatten die Grünliberalen den Anstoss für die «Ehe für alle» gegeben. Erst am Mittwoch diskutierte der Nationalrat über die Gesetzesänderung, die gleichgeschlechtlichen Paaren das Heiraten erlauben soll. Und brach die Debatte gleich wieder ab. Die Beratung wird aber noch in der laufenden Session fortgesetzt.
Das Geschäft wurde am kommenden Donnerstag, 11. Juni, auf die Traktandenliste des Nationalrats gesetzt. Das teilten die Parlamentsdienste am Donnerstag auf Twitter mit.
Diskussions-Abbruch aus Zeitmangel
Grund für den Abbruch waren Zeitmangel und organisatorische Gründe. Die zuständige Justizministerin Karin Keller-Sutter war nur am Morgen im Nationalrat. Am Nachmittag standen Geschäfte aus dem Finanzdepartement auf der Traktandenliste. Nach den Eintretensvoten der Fraktionen unterbrach Ratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) daher die Debatte am Mittag.
Die Grünliberale Kathrin Bertschy (BE), Urheberin der Gesetzesänderung, zeigte sich konsterniert über die erneute Verzögerung. LGB-Organisationen forderten, dass die Vorlage noch in dieser Session fertig behandelt wird. Mit der Ergänzung der Traktandenliste ist die Forderung erfüllt.
