Der Aufbruch zu einer neuen Europapolitik ist gescheitert

Der Aufbruch zu einer neuen Europapolitik der Operation Libero und der Grünen ist gescheitert. Sie fanden für ihre Europa-Initiative keine Partner. «Wir haben nun über ein halbes Jahr lang mit zahlreichen Akteuren das Gespräch gesucht und hätten uns eine breite Allianz erhofft, die alle pro-europäischen Kräfte bündelt», lässt sich Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero, in der «SonntagsZeitung» zitieren.

Jetzt stelle man fest, dass grössere mögliche Initiativ-Partner derzeit auf das Prinzip Hoffnung setzten und keine langfristige Europa-Strategie hätten. Niemand wolle sich vor den Wahlen mit Lösungsvorschlägen konkret exponieren.

Wirtschaft, Mitteparteien, SP und am Ende sogar die Europäische Bewegung haben sich vom Projekt verabschiedet. Wird die Initiative überhaupt noch lanciert, hat sie kaum Chancen. Nach ihrem Rückzug vom gemeinsamen Projekt mit Operation Libero hat auch die Europäische Bewegung ihre eigene Initiative auf Eis gelegt.