Den Bundesratswahlen folgt der Showdown um Departementsverteilung
Heute trifft sich der neu zusammengesetzte Bundesrat zur Departementsverteilung. Erstmals könnte eine Sozialdemokratin das VBS leiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute verteilt der Bundesrat seine Departemente neu.
- Eine grosse Rochade ist möglich, Cassis könnte mit einem Wechsel liebäugeln.
- Bereits am Abend sollen die Entscheide kommuniziert werden.
Der neu zusammengesetzte Bundesrat wird am Donnerstagnachmittag darüber entscheiden, wer ab 2023 welchem Departement vorstehen wird. Klar ist, dass die Neuen hinten anstehen müssen. Gemunkelt wird über eine grosse Rochade. Am Abend weiss man voraussichtlich mehr.
Mit den Rücktritten von Simonetta Sommaruga und Ueli Maurer werden das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) frei. Beide Ministerien gelten als zentral und sind deshalb beliebt. Die amtierenden Bundesräte müssen sich überlegen, ob sie diese den neu Gewählten überlassen wollen.
Die derzeitige Departementsverteilung hat seit Anfang 2019 Bestand. SVP-Bundesrat Guy Parmelin übernahm damals das Wirtschaftsdepartement, für das sich auch Karin Keller-Sutter (FDP) interessierte. Viola Amherd (Mitte) war als Juristin ebenfalls für das Justiz- und Polizeidepartement prädestiniert, das aber schliesslich mit Keller-Sutter an die FDP ging. Die Walliserin musste sich mit dem Verteidigungsdepartement begnügen.
Möglicherweise wollen gerade diese beiden Bundesrätinnen das Departement wechseln. Nach der gewonnenen Auseinandersetzung um die Kampfflugzeugbeschaffung könnte die Juristin Amherd erneut mit dem Justiz- und Polizeidepartement liebäugeln. Die St. Galler FDP-Bundesrätin könnte demgegenüber ins Finanzdepartement wechseln.
Übernimmt erstmals eine Sozialdemokratin das VBS?
Für Amherd wäre möglicherweise auch das Uvek interessant, das die Partei nach dem Rücktritt von Doris Leuthard verloren hatte. Für die neu gewählten Bundesratsmitglieder wären in diesem Fall das Justiz- und Polizeidepartement sowie das Verteidigungsdepartement (VBS) frei. Spannend wäre in diesem Fall, ob das Bundesratskollegium erstmals einer Sozialdemokratin das VBS übergeben würde.
Möglich wäre aber auch eine grosse Rochade, falls sich Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) oder Innenminister Alain Berset (SP) für neue Aufgaben interessieren. Gerade Cassis geriet mit seiner Europapolitik und der Definition der Neutralitätspolitik in die Kritik. Der Tessiner könnte allenfalls im Finanzdepartement eine neue Heimat finden, das die bürgerlichen Parteien nicht preisgeben wollen. Ein Departementswechsel könnte ihm aber ein Jahr vor den Wahlen negativ ausgelegt werden.
Will Alain Berset das Aussendepartement übernehmen?
Berset könnte sich nach dem Etappensieg bei der AHV-Reform nach über zehn Jahren im Innendepartement auch für Neues interessieren. Der Freiburger, der auch eine Diplomatenkarriere hätte einschlagen können, würde möglicherweise für frischen Wind in der Europapolitik sorgen. Aber auch ein Rücktritt von Berset wird im Lauf des nächsten Jahres – im Anschluss an sein Präsidialjahr – nicht ausgeschlossen.
Entscheidend für die Departementsverteilung wird das Anciennitätsprinzip sein. Angefangen beim Amtsältesten Alain Berset können die Mitglieder der Landesregierung der Reihe nach ihr Wunschdepartement nennen. Abgestimmt wird nur, wenn sich die sieben Mitglieder der Landesregierung nicht einigen können.
Bundesratssprecher André Simonazzi geht davon aus, dass nach der informellen Sitzung vom Donnerstag kommuniziert wird, wie er am Mittwoch sagte. Formell bestätigt werde die Departementsverteilung dann an der ersten Sitzung des nächsten Jahres.
