Copernicus-Programm: Bundesrat will sich Teilnahme nicht leisten

Der Bundesrat verzichtet aufgrund finanzieller Engpässe vorerst auf die Teilnahme am EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus.

Das Schweizer Parlament bleibt beim Nein: Es lehnt ein Gesetz ab, das anderen Staaten die Weitergabe von Schweizer Rüstungsmaterial an die Ukraine erlaubt hätte. — Das Schweizer Parlament hatte für eine Teilnahme am Satellitenprogramm Copernicus gestimmt. (Archivbild) - Anthony Anex/KEYSTONE/POOL/dpa

Die Schweiz nimmt nicht am EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus teil. Der Bundesrat begründet dies mit der angespannten Finanzlage des Bundes. Das Parlament hatte für eine Teilnahme am Satellitenprogramm gestimmt. Eine Beteiligung würde zu zusätzlichen Ausgaben führen, führte die Landesregierung am Mittwoch ins Feld.

Dafür bestehe derzeit aufgrund der angespannten Finanzlage des Bundes kein Spielraum. Deshalb solle die Schweiz nicht an der aktuellen Periode des Programms teilnehmen, die bis Ende 2027 läuft. Ein Beitritt in der nächsten Programmgeneration ab 2028 wird laut dem Bundesrat in der laufenden Periode geprüft.

Bilaterales Abkommen notwendig

Für eine Teilnahme der Schweiz an Copernicus müsste ein bilaterales Abkommen mit der EU ausgehandelt werden. Ein Grossteil der Daten werde wie bisher frei verfügbar sein, schrieb der Bundesrat. Copernicus wurde 1998 von der EU und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) gestartet.

Das Programm bietet eine breite Palette an Geoinformationen. Etwa im Bereich des Umwelt-Monitorings. Vor einem Jahr hatten National- und Ständerat ein klares Zeichen gesetzt für den Copernicus-Beitritt und nahmen einen entsprechenden Vorstoss diskussionslos an.

Möglicher Verlust von Technologiewissen

Die Schweiz habe im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern kein eigenes Erdbeobachtungsprogramm. So begründete Nationalrat Marco Romano (Mitte/TI) seine Motion. Hochschulen und Software-Industrie würden dies seit Jahren fordern.

Weiter riskiere die Schweiz bei einer Nichtteilnahme am 2014 gestarteten europäischen Erdbeobachtungsprogramm, dass Technologiewissen verloren gehe. Zudem könnten Arbeitsplätze bei Zulieferern ins Ausland verlagert werden, wenn die Schweiz sich nicht aktiv am Programm beteilige. Dieses sei zudem eine weltweit wichtige Datenquelle.

In Vertretung von Forschungsminister Guy Parmelin erklärte Finanzministerin Karin Keller-Sutter damals, der Bundesrat könne der Motion auch zustimmen. Allerdings sei diese Teilnahme dereinst nicht gratis zu haben. Mahnte sie im Hinblick auf die entsprechenden noch nicht definierten finanziellen Kosten.