Claude Longchamp: Partizipation als Stärke der Demokratie

In internationalen Ratings glänzt die Schweizer Demokratie mit grosser Regelmässigkeit. Das interessanteste Notenblatt für rund 200 Länder erstellt meiner Meinung nach die Universität Göteborg. Da rangiert die Schweiz weltweit an viertoberster Stelle.

Unsere Spitzenposition verdanken wir vor allem dem Angebot an politischer Partizipation. Wahlen gibt es fast in allen Ländern, ausgebaute Volksabstimmungen fast nirgends.

Die Uni Göteborg lobt jedoch auch wegen den vielen Beteiligungsangeboten an der politischen Willensbildung. Also wegen den Interessenorganisationen, die sich an Vernehmlassungen der Regierung oder Hearings des Parlaments beteiligen können.

Oder wegen runden Tischen der Verwaltung, um Konflikte in der Stadtplanung mit Betroffenen regeln zu können.

Und schliesslich wegen Vereinen wie denjenigen zum Vogel- oder Naturschutz. Sie erledigen öffentliche Aufgaben anstelle der Verwaltung bürgernah und unkompliziert.

Was eine aktive Zivilgesellschaft bedeutet, erlebt man am besten im Ausland. Da bestimmt meist ein gewählter Bürgermeister ohne einen Stadtrat mit vier oder sechs weiteren Mitgliedern um sich herum.

So merkt man auch, was es heisst, wenn die lokale Verwaltung alleine entscheidet, wo Strassen oder Schulhäuser gebaut werden. Ganz ohne Mitsprache der Bürger.

Die Schweizer Demokratie ist sehr früh entstanden. Im 19. Jahrhundert gingen die Bürger der Kantone, die Napoleon Bonaparte 1803 geschaffen hatte, voran.

Zuerst waren es die Tessiner, dessen Arbeit vor staatlicher Willkür geschützt war. Sie setzten eine Verfassung mit Grundrechten, ein Parlament basierend auf Volkswahlen und Medien durch.

Parallel dazu aktivierten zahlreiche Vereine das gesellschaftliche Leben. So entstand die Zivilgesellschaft, die ihr Schicksal in die eigenen Hände nahm. Das vergisst man heute gerne, angesichts starker Tendenzen, nur nach dem privaten Glück zu streben.

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Im Rahmen dieser Serie schreibt der Politikwissenschaftler und Historiker Claude Longchamp Beiträge zu den Stärken und Schwächen der Schweizer Demokratie. Die Texte erscheinen jeweils am Wochenende.