Cassis: Aus für USAID ist «Zeichen, dass Welt sich ändert»
Obwohl nicht traktandiert, sei USAID am Forum für Internationale Zusammenarbeit ein spürbares Thema gewesen, sagt der Aussenminister.
00:00 / 00:00
Das Wichtigste in Kürze
- Die Kürzungen der Trump-Regierung bei USAID sind weltweit spürbar.
- Für Aussenminister Cassis ist das ein Zeichen, dass die Welt sich ändere.
- Konkret heisse das: Die Staaten wollten mehr in Militärisches investieren.
Die Trump-Regierung, beziehungsweise deren Vollstrecker Elon Musk, hat das Entwicklungshilfeprogramm USAID auf ein Minimum zusammengekürzt. Die Auswirkungen sind weltweit zu spüren. Der Wegfall der US-Gelder in der Entwicklungshilfe dürfte auch zu mehr Flüchtlingen in Europa führen.
Obwohl nicht offiziell traktandiert, sei das Aus für USAID auch beim vierten «International Cooperation Forum» Gesprächsthema gewesen. Das bestätigt Aussenminister Ignazio Cassis im Nau.ch-Interview.
Jobs für die Ukraine
Es sei jetzt die vierte Ausgabe des Forums zu Bildung und Forschung in der internationalen Zusammenarbeit: «Humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit, Friedensförderung – alle diese Instrumente, die man für Frieden, Sicherheit und nachhaltige Entwicklung benützt.»
Ein positives Fazit zieht Cassis im Hinblick auf das Projekt Ukraine. Der Bundesrat habe sich zum Wiederaufbau der Ukraine bekannt. «Durch die Teilnahme des Privatsektors können wir hier etwas Neues tun und tatsächlich auch Jobs schaffen.» Das gebe den Flüchtlingen, die heute in der Schweiz sind, auch wieder eine Perspektive.
USAID: «Ein Zeichen, dass die Welt sich ändert»
Dass die drastischen Kürzungen bei USAID bei den Forumsteilnehmen immer mit im Hinterkopf sei, habe man gespürt, so Cassis. «Es ist natürlich ein Zeichen, dass die Welt sich ändert.» Man wisse noch nicht genau, wie, aber spüre schon, in welche Richtung: «Mehr Investitionen ins Militärische und weniger in Entwicklungszusammenarbeit.»
Die Sicherheitslage bringe viele Länder dazu, Gelder für die Armee zu benötigen, die dann irgendwo herkommen müssen. «Steuern erhöhen ist natürlich sehr unpopulär, ergo versucht man einfach die Gelder anders zu verteilen.» Aussenminister Cassis führt als Beispiele dazu Frankreich, UK, die Niederlande und auch die nordischen Staaten an.
Folgen für die Schweiz
«Und auch die Schweiz», fügt Ignazio Cassis an. «Letzten Dezember hat das Parlament beschlossen, die Gelder der Internationalen Zusammenarbeit zu kürzen zugunsten der Armee.»
Wie immer, wenn man weniger Geld zur Verfügung habe, müsse man besser überlegen, wie das Geld ausgegeben werde: «Nach welchen Prioritäten, machen wir das Richtige, wie können wir das anders machen.»
