Bundesrat

    Bundesrat verteidigt seine Reaktion im Fall Crypto AG

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Bern,

    Der Bundesrat verneint, die politische Tragweite der Crypto-Affäre verkannt zu haben. Er habe die Situation ernst genommen und Klarheit geschafft.

    Crypto AG
    Jahrzehntelang spionierten der US-Geheimdienst CIA und der deutsche Bundesnachrichtendienst BND über Verschlüsselungsgeräte der Zuger Firma Crypto AG. (Archivbild) - SDA-Keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Der Bundesrat habe die Crypto-Affäre ernst genommen und die politische Tragweite erkannt.
    • Die Crypto AG stellte manipulierte Chiffriergeräte her.
    • Dafür, dass die USA damit spionieren konnte, trägt der Bundesrat eine Mitverantwortung.

    Der Bundesrat weist die Kritik zurück, er Bundesrat habe «die politische Tragweite» der Crypto-Affäre verkannt. Diesen Vorwurf erhob die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) der Räte in ihrem Prüfbericht vom vergangenen November.

    «Der Bundesrat weist die Kritik der GPDel zurück, wonach er die politische Tragweite des öffentlich gewordenen Sachverhalts nicht erkannt habe.» Dies teilte die Regierung am Freitag mit. «Die zeitnahen Informationen des VBS an den Bundesrat und die eingehende Auseinandersetzung mit dem Fall belegen, dass der Bundesrat die Situation ernst genommen hat und Klarheit schaffte.»

    vbs viola amherd Bundesrat
    Bundesrätin und Vorsteherin des VBS Viola Amherd. - keystone

    Vor dem Amtsantritt von VBS-Chefin Viola-Amherd hatte kein Vorsteher des Departements von dieser Operation erfahren. Diesen Umstand beurteilte der Bundesrat als «kritisch».

    Im Fall Crypto AG sei das Hauptproblem gemäss Bundesrat nicht ein mangelhaftes Kontrollinstrumentarium auf Stufe VBS oder Bundesrat gewesen. Vielmehr sei die langjährige Operation «ein gut gehütetes Geheimnis eines kleinen Personenkreises» innerhalb der Leitung des Strategischen Nachrichtendienstes (SND) gewesen. Der SND ist eine Vorgängerorganisation des Bundesnachrichtendiensts (BND).

    Crypto AG
    Die mechanische Rotor-Chiffriermaschine CX-52 IMG wurde ab 1952 durch die Crypto AG hergestellt. - Keystone

    Später sei die Operation auch im BND ein Geheimnis geblieben und «damit der politischen Kontrolle entzogen worden».

    Bundesrat mitverantwortlich, dass USA spionieren konnten

    Seit 1993 hatte der SND verlässliche Informationen über die Zuger Firma Crypto AG. Dies steht im Bericht der GPDel hiess. Der Bundesrat wurde erst im Herbst 2019 über die Vorgänge informiert.

    Der US-Geheimdienst und der Deutsche Nachrichtendienst konnte über manipulierte Chiffriergeräte der Crypto AG spionieren. Dabei seien Schweizer Behörden und der Bundesrat mitverantwortlich.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    Crypto Affäre
    St. Gallen
    Viola Amherd
    18 Interaktionen
    Crypto-Affäre
    Viola Amherd
    3 Interaktionen
    Jahresbericht

    MEHR BUNDESRAT

    Bundesrat
    2'692 Interaktionen
    Aeschi/Graber
    Kanton Graubünden
    Kanton Graubünden
    E-Zigarette
    19 Interaktionen
    Bern
    Uster ZH
    1 Interaktionen
    Uster ZH

    MEHR AUS STADT BERN

    a
    23 Interaktionen
    Super-Offensive
    Berns Grosser Rat
    1 Interaktionen
    Wintersession
    Leonhard Sitter
    Leonhard Sitter
    sc bern
    1 Interaktionen
    14 Tore