Bundesrat setzt Zölle für medizinische Güter bis im Oktober aus

Der Bundesrat setzt die Zölle auf Importe von medizinischen Gütern bis im Oktober aus. Damit soll die Versorgung mit wichtiger Ausrüstung verbessert werden.

zölle medizinische güter — Der Bundesrat will die Einfuhr von Schutzausrüstung erleichtern und befreit deren Einfuhr deshalb bis auf Weiteres von den Zöllen. (Achivbild) - sda - KEYSTONE/ELIA BIANCHI

Das Wichtigste in Kürze

Der Bundesrat setzte die Zölle auf den Import von medizinischen Gütern vorübergehend aus.
Damit soll die Versorgung von Spitälern mit Ausrüstung verbessert werden.

Der Bundesrat hat die Zölle auf Importe von wichtigen medizinischen Gütern vorübergehend ausgesetzt. Damit will er die Versorgung von Spitälern, Pflegepersonal und Patienten mit dringend benötigter Ausrüstung in der Schweiz verbessern.

Medizinische Schutzausrüstung und andere Verbrauchsmaterialien spielten eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung des Coronavirus. Dies teilte der Bundesrat nach seiner Sitzung am Mittwoch mit. Wegen der raschen Ausbreitung des Coronavirus habe der Bedarf an Masken, Untersuchungshandschuhen, Schutzkleidung, Schutzbrillen und Desinfektionsmittel in der Schweiz stark zugenommen.

Schweiz auf Importe angewiesen

Um diesen Bedarf abzudecken, sei die Schweiz auf Importe aus dem Ausland angewiesen. Der Bundesrat habe deshalb entschieden, deren Zölle bis am 9. Oktober dieses Jahres auszusetzen. Dazu sei er gemäss dem Zolltarifgesetz bei Verknappung oder Verteuerung von unentbehrlichen Waren befugt.

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Mit dieser Massnahme würden die Einfuhren verbilligt und der administrative Aufwand reduziert. Ausserdem müssten private Importeure keinen Ursprungsnachweis mehr beibringen. Und sie würden den Zivilschutzbehörden gleichgestellt, welche bereits heute Schutzmaterial zollbefreit einführen könnten.