Bundesrat schickt 20 zusätzliche Armeeangehörige in den Kosovo
Das Schweizer Kontingent der Nato-Schutztruppe KFOR wird aufgestockt. Die Swisscoy soll so die abgezogene österreichische Transporteinheit ersetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Swisscoy-Truppe im Kosovo wird um 20 Armeeangehörige verstärkt.
- Sie sollen die Transporteinheit Österreichs ersetzen, die abgezogen wurde.
- Nach Spannungen im Kosovo will sich der Bundesrat gegenüber der Nato solidarisch zeigen.
Das Schweizer Kontingent der friedensfördernden Nato-Schutztruppe KFOR im Kosovo wird ab April 2024 mit 20 zusätzlichen Armeeangehörigen verstärkt. Der Bestand der Swisscoy wird erhöht, um die Transporteinheit zu ersetzen, die Österreich von der Mission zurückzieht.
Dies entschied der Bundesrat an seiner Sitzung vom Mittwoch, wie das VBS mitteilt. Die Zusatzkosten für die Erhöhung des Maximalbestands seien durch das Budget des VBS gedeckt. Das Swisscoy-Kontingent in der multinationalen friedensfördernden Mission Kosovo Force (KFOR) wird somit von 195 auf 215 Armeeangehörige vergrössert.
Erhöhte Spannungen zwischen Serbien und Kosovo
Die KFOR bleibe eine wichtige Akteurin für die Stabilität und Sicherheit im Westbalkan, hiess es in der Mitteilung vom Mittwoch. Durch die Verstärkung ihres Kontingents beteilige sich die Schweiz an den von der Nato in dieser Region unternommenen Stabilisierungsbemühungen.
Im Kosovo war es in den letzten Monaten zu Unruhen und Übergriffen gekommen. Ein 30-köpfiger, schwer bewaffneter serbischer Kommandotrupp hatte im Nordkosovo kosovarische Polizisten überfallen. Dabei waren drei serbische Angreifer sowie ein kosovarischer Polizist getötet worden.
Solidarität mit Nato-Partnern
Die jetzt entschiedene Verstärkung bezeuge damit auch ihre Solidarität mit ihren Partnern in einem Europa, das im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine vor grossen Herausforderungen stehe. Die Verstärkung des Schweizer Kontingents fördere zudem die vom Bundesrat im Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 empfohlene Stärkung der Zusammenarbeit mit der Nato.
Seit 1999 beteiligt sich die Schweiz an der Nato-geführten KFOR. Das Parlament musste den Einsatz bewilligen, da er länger als drei Wochen dauert und mehr als 100 Armeeangehörige umfasst. Im Juni des laufenden Jahres verlängerte das Parlament den Swisscoy-Einsatz letztmals um drei Jahre bis Ende 2026. Mit dem Beschluss erhielt die Landesregierung auch das Recht, das Schweizer Kontingent während der Laufzeit des Mandats um bis zu 30 Armeeangehörige aufzustocken.
