Bundesrat prüft wegen Energiepreisen Hilfsmassnahmen für Haushalte
Der Bundesrat hat wegen der steigenden Energiepreise eine Arbeitsgruppe gebildet. Diese soll prüfen, ob es Schritte zur Entlastung der Haushalte brauchen wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Die steigenden Energiepreise belasten Schweizer Haushalte.
- Der Bundesrat hat deshalb eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen.
- Sie soll prüfen, ob es Massnahmen zur Entlastung der Haushalte braucht.
Die steigenden Energiepreise belastet die Schweizer Haushalte, das weiss auch der Bundesrat. Er beobachte die Entwicklung sehr genau, um zu klären, ob es Unterstützung braucht, um Härtefälle abzufedern. Das sagte Energieministerin Simonetta Sommaruga im Interview mit der «SonntagsZeitung».
Sie sei diesbezüglich auch mit Finanzminister Ueli Maurer in Kontakt, «wir haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt». Zudem habe sie bereits Gespräche mit Kantonen geführt.
Keine Deckelung der Preise
Die Stromtarife für Haushalte würden in der Schweiz einmal jährlich festgelegt. «Im Herbst findet die nächste Tarifrunde statt, dann werden wir genau beobachten müssen, wie stark die Strompreise für Private steigen. Und welche Massnahmen es allenfalls zumindest für Haushalte mit tiefen Einkommen und für gewisse KMU braucht», sagte Sommaruga.
Zur Form der Hilfe äusserte sich Sommaruga nicht. In Deutschland hat die Regierung ein Paket geschnürt, um die Menschen angesichts der gestiegenen Energie- und Spritpreise zu entlasten. Darin enthalten sind eine Energiepreispauschale, eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate sowie Hilfen für Familien und Geringverdiener.
Nicht infrage kommt eine Deckelung der Preise durch den Bund, da es 600 Energieversorger mit sehr unterschiedlichen Tarifsystemen gibt. Ein Einheitstarif sei daher nicht möglich.
