Bundespräsident Cassis wirbt in New York für nukleare Abrüstung

Das weltweite Atomwaffenarsenal von derzeit rund 13'000 Nuklearwaffen soll kleiner werden. Dafür setzt sich Bundespräsident Ignazio Cassis in New York an einer weiteren Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ein. Die Schweiz macht konkrete Vorschläge.

Seine Ankunft war für 19.35 Uhr am Abend vorgesehen, wie das EDA auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA informierte. In der Nacht auf Mittwoch Schweizer Zeit tritt der Bundespräsident dann an der Konferenz auf und hält seine Rede.

Darin will er der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages ein konkretes Massnahmenpaket präsentieren. Dieses sieht «entschiedene Teilschritte» für die nukleare Abrüstung vor. Die entsprechende Stockholm-Initiative wurde 2019 von 16 Staaten ins Leben gerufen, darunter die Schweiz.

Die Schweiz will sich «für neuen Elan bei der Umsetzung bestehender Abkommen und für das Aushandeln neuer Abkommen» einsetzen. Das schrieb das EDA. Cassis will deshalb die Atommächte an der Konferenz zu entschlosseneren Abrüstungsschritten aufrufen. Bereits bestehende Abkommen müssten umgesetzt und neue Abkommen ausgehandelt werden.

Die Schweiz wolle sich an der Konferenz in New York für ein Umdenken einsetzen. «Weg von der nuklearen Aufrüstung und der Zurschaustellung von Atomwaffenarsenalen. Zurück auf den Pfad der Rüstungskontrolle und Abrüstung», schrieb das EDA bereits im Vorfeld der Konferenz.

Die Schweiz misst der Unterbindung der Verbreitung von Kernwaffen eine zentrale Rolle beim Erhalt von Frieden in der Welt bei. Dies gemäss der aussenpolitischen Strategie 2020-2023 des Bundes. Die Schweiz setzt sich laut EDA für eine Welt ohne Nuklearwaffen ein.

Der Atomwaffensperrvertrag ist die Grundlage für die nukleare Abrüstung weltweit. Er verbietet den offiziellen Atommächten USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich die Weitergabe von Nuklearwaffen. Zweitens zielt er auf die Abrüstung der bestehenden Atomwaffenarsenale. Drittens billigt er allen Vertragsstaaten die friedliche Nutzung der Atomenergie zu.

Die Abrüstung der Atomwaffenarsenale ist allerdings derzeit schwierig und ins Stocken geraten, wie das EDA einräumt. Die Ausgangslage sei durch die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine zusätzlich erschwert worden. Kritiker sprechen von reinen Lippenbekenntnissen der Atommächte.