Bund erwartet 21 Milliarden Franken Corona-Verlust

Die Corona-Pandemie führe zu einem deutlich schlechteren Ergebnis beim Bundesbudget, stellt der Bundesrat lapidar fest. Mit der ersten Hochrechnung für das laufende Jahr ist jetzt auch klar, wie viel schlechter: Das Finanzierungsdefizit beträgt 20,9 Milliarden Franken. Auch ohne die direkten Kosten für die Pandemiebewältigung wäre das Bundesbudget aber ins Minus gerutscht.

Statt dem budgetierten Überschuss von 300 Millionen resultiert auch im ordentlichen Haushalt ein Minus von über 3 Milliarden Franken. Hauptverantwortlich sind die Mindereinnahmen bei den Steuern, wobei auch hier indirekt die Corona-Pandemie hineinspielt.

Eigentlich hätte der Bund auch weniger ausgegeben als im Voranschlag vorgesehen, aber eben: Dann kam die Pandemie. Die Ausgaben für die Bewältigung der Folgen des Coronavirus belaufen sich voraussichtlich auf 17,8 Milliarden Franken. Immerhin: Die eigentlich vorgesehenen Ausgaben von über 30 Milliarden Franken werden somit nicht ausgeschöpft. Zumindest aus heutiger Sicht, schreibt der Bundesrat.

Die grössten Beträge betreffen die Arbeitslosenversicherung, um die Kurzarbeitsentschädigung abzudecken und der Corona-Erwerbsersatz für Selbständigerwerbende. Etwas weniger ins Gewicht fallen die Beschaffung von Sanitätsmaterial durch die Armeeapotheke (2,3 Mrd.) sowie die erwarteten Bürgschaftsverluste aus den Überbrückungskrediten (1,0 Mrd.).

Die Beträge seien aber alle wohl zu hoch angesetzt. Das Parlament hat diese zwar bewilligt, es zeichnet sich aber ab, dass in allen «grossen» Posten nicht der volle Betrag ausgeschöpft wird.