Ausserordentliche Session kostet rund 1,5 Millionen Franken
Die Aufbauarbeiten im Berner Messegelände Bernexpo beginnen kommende Woche. Dort wird ab dem 4. Mai die ausserordentliche Session des Parlaments stattfinden.
Das Wichtigste in Kürze
- Ab dem 4. Mai wird eine ausserordentliche Session abgehalten.
- Dafür braucht es genügend Abstand, welchen es im Messegelände der Bernexpo gibt.
- Der Gesamtkostenaufwand für die Session beträgt rund 1,5 Millionen Franken.
Für den Tagungsort der Räte braucht es nicht nur das nötige Mobiliar. Für die Session braucht es auch Anlagen für Videoübertragungen, elektronische Abstimmungen, Räume für Fraktionssitzungen sowie ein geeignetes Sicherheitsdispositiv. Dieses wird derzeit vom Bundesamt für Polizei erarbeitet.
1,5 Millionen Franken kostet die ausserordentliche Session
Entsprechend hoch sind die Kosten für die einwöchige Session, die ausschliesslich der Bewältigung der Coronavirus-Krise gewidmet ist. Allein die Miete für die Räumlichkeiten beläuft sich auf rund eine Million Franken, wie die Parlamentsdienste am Dienstag bekanntgaben.
Hinzu kommen Kosten für Infrastruktur und Betrieb, die noch einmal mit geschätzten 500'000 Franken zu Buche schlagen. Die gesamten Kosten für die ausserordentliche Session könnten sich damit auf rund 1,5 Millionen Franken belaufen.
Das ist der Preis dafür, dass das Parlaments-Mitglieder wieder das Business aufnehmen können, ohne ihre Gesundheit zu gefährden. Seit einem Monat regiert der Bundesrat nun per Notrecht. An der ausserordentlichen Session soll das Parlament seine Entscheide absegnen. Die Weisungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) sollen dabei eingehalten werden.
Keine weiteren Massnahmen für besonders gefährdete Mitglieder
Am Platz fehlt es nicht in den Bernexpo-Hallen. Der Raum, der dem Nationalrat zur Verfügung steht, ist rund 5200 Quadratmeter gross. Dies ermöglicht einen Abstand von gut 5 Metern zwischen allen im Ratssaal anwesenden Personen.
Den 46 Mitgliedern des Ständerats stehen 800 Quadratmeter zur Verfügung. Die gesamte Fläche für die ausserordentliche Session ist ungefähr gleich gross wie ein Fussballfeld.
Diese Distanz ist nötig, denn für besonders gefährdete Mitglieder sind nach Angaben der Parlamentsdienste keine besonderen Vorkehrungen geplant. Auch eine Maskentragpflicht ist nicht vorgesehen, solange das Bundesamt für Gesundheit keine solche verhängt hat.
Für die Aufbauarbeiten sind rund zehn Tage veranschlagt. Vorläufig ist geplant, die Infrastruktur am Ende der einwöchigen Sondersession stehen zu lassen. Möglicherweise muss nämlich auch die Sommersession, die Anfang Juni beginnt, auf dem Berner Messegelände stattfinden.
