Armee soll im Medizinbereich besser einspringen können
Die sicherheitspolitische Kommission der Armee will, dass die Armee einspringen kann, wenn die zivilen medizinischen Dienste an ihre Grenzen gelangen. Einen Lehrgang in der Pflege soll die Armee aber nicht anbieten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Kommission hat am Dienstag knapp mit zwölf zu elf Stimmen bei zwei Enthaltungen beschlossen, eine Motion von Ständerat Werner Salzmann (SVP/BE) anzunehmen, sie aber abzuändern, wie die Parlamentsdienste mitteilten.
Salzmann verlangt mit der von der kleinen Kammer angenommenen Motion, dass die Armee «befähigt wird, mehrere hundert Patienten über mehrere Monate medizinisch zu betreuen». Sie soll übernehmen können, wenn zivile Stellen überlastet sind. Der Bundesrat ist aufgefordert, zu prüfen, ob die Armee nach dem Modell des Cyber-Lehrgangs einen medizinischen Pflegelehrgang einführen soll.
Die Mehrheit der Kommission erachtet es als wichtig, dass die Armee den zivilen Gesundheitsbereich unterstützen kann, gerade etwa in einer Pandemie. Allerdings ist die Kommission «dezidiert der Meinung», dass die Armee keinen medizinischen Pflegelehrgang einführen soll, wie es in der Mitteilung heisst. Weder entspreche ein solcher den Aufgaben der Armee noch stünde genügend militärische Ausbildungszeit zur Verfügung.
Eine Minderheit lehnt die Motion gänzlich ab, weil aus ihrer Sicht die bestehenden Fähigkeiten der Armee genügen. Auch der Bundesrat ist dagegen. Er will an den heutigen subsidiär geleisteten Einsätzen der Armee festhalten. Die Motion geht an den Nationalrat.
