China schliesst zwei Spitzengeneräle aus Partei und Armee aus
China hat die ranghohen Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli aus der Kommunistischen Partei und den Streitkräften ausgeschlossen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete, werden ihnen schwere Disziplin- und Gesetzesverstösse vorgeworfen.
Beide sollen anderen bei Beförderungen geholfen und dafür hohe Geldsummen angenommen haben. Zudem wird ihnen vorgeworfen, Cliquen gebildet und sich gegenüber der Partei illoyal verhalten zu haben. Ihre Fälle werden laut Xinhua der Militärstaatsanwaltschaft übergeben. Freisprüche sind in chinesischen Strafprozessen äusserst selten.
Das Verteidigungsministerium hatte bereits im Januar Ermittlungen gegen beide bekanntgegeben. Im August wurden Zhang und Liu aus ihren Ämtern in der staatlichen Zentralen Militärkommission abberufen, dem obersten Führungsgremium der Streitkräfte. Zudem verloren sie ihre Mandate im Nationalen Volkskongress, Chinas Parlament.
Zhang war in der Militärkommission der ranghöchste Stellvertreter von Staats- und Parteichef Xi Jinping und einer von wenigen, die noch Ende der 1970er für China in einem Krieg gekämpft hatten. Liu leitete die Generalstabsabteilung der Kommission.
Xi führt eine umfassende Kampagne gegen Korruption in Partei, Staat und Militär. Nach Einschätzung von Fachleuten dient sie auch dazu, seine Kontrolle über die Streitkräfte zu festigen und die politische Loyalität der Offiziere zu sichern.
Bereits im Oktober 2025 wurden He Weidong, ebenfalls Vizevorsitzender der Militärkommission, und Admiral Miao Hua aus Partei und Streitkräften ausgeschlossen. Die früheren Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe wurden 2024 aus der Partei verbammt. Im Mai dieses Jahres wurden beide wegen Korruption zum Tode verurteilt. Die Vollstreckung wurde für zwei Jahre ausgesetzt. Solche Strafen werden in China in der Regel später in lebenslange Haft umgewandelt.
