Andreas Glarner hat mit Motion betreffend Reitschule keine Chance
Andreas Glarner will der Stadt Bern die Bundesmillion kappen, bis das Problem Reitschule gelöst ist. Doch das Parlament lehnt die Motion vom SVP-Nationalrat ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Als Bundeshauptstadt erhält Bern vom Bund jährlich eine Million Franken für die Kultur.
- SVP-Nationalrat Andreas Glarner wollte per Motion diesen Geldfluss stoppen.
- Mit 118 Nein-Stimmen lehnte das Parlament den Vorschlag jedoch ab.
«Seit vielen Jahren ist die Reitschule ein riesiges Ärgernis», begründet Andreas Glarner seine Motion. Bis das Problem Reitschule gelöst sei, will Glarner die Bundesmillion stoppen.
Reitschule profitiert nicht
Der Haken an der ganzen Geschichte: Von der Bundesmillion fliesst kein einziger Franken in die Reitschule. Der Stadtpräsident Alec von Graffenried erklärt: «Die Reitschule wird zu hundert Prozent durch die Stadt Bern finanziert.»
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Auch indirekt fliesse kein Geld der Bundesmillion in die Reitschule, sagt von Graffenried. Ein Argument, das für Andreas Glarner nicht zählt. «Der Bundesrat hat doch keine Ahnung, wo das Geld überall hinfliesst. Es fliesst in die Stadt Bern und die gibt es mit beiden Händen falsch aus.»
Der zuständige Bundesrat Alain Berset widerspricht. Es sei genau definiert, für welche Projekte das Geld sei. «30 Prozent fliesst in punktuelle Projekte und 70 Prozent in Institutionen wie das Historische Museum oder Konzert Theater Bern.»
Andreas Glarner appelliert an FDP und CVP
Im Parlament erhält Glarner nur aus den eigenen Reihen Unterstützung. Kollege Erich Hess stellt den Bundesrat zur Rede. «Finden Sie es richtig, dass die Stadt Bern für ein rechtsfreies Lokal indirekt Geld vom Bund erhält?»
Alain Berset beantwortet die Frage mit Verweis auf den Föderalismus gar nicht erst. Die Abstimmung über die Motion verdeutlicht, dass auch FDP und CVP Andreas Glarner nicht folgen. Mit 118 Stimmen lehnt das Parlament die Motion ab.
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