Suche nach Kompromissen: Vertrag am Mittwoch erwartet
Bis Mittwoch wollen CDU, CSU und SPD ihren neuen Koalitionsvertrag vorlegen. Auch wenn das klappt, geht die Zitterpartie weiter.
Als eines der innerparteilichen Sprachrohre gegen eine sogenannte «GroKo» gilt insbesondere der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert.
Über einen neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD müssen letztendlich noch die 463'723 SPD-Mitglieder entscheiden. Die SPD hat seit Jahresbeginn und vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung ihrer Basis 24'339 Neumitglieder gewonnen, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend bei Twitter mitteilte.
Trotzdem betonten alle Seiten ihren festen Willen, die Gespräche in der Nacht zu Mittwoch oder spätestens am Mittwochmorgen abzuschliessen. SPD-Chef Martin Schulz sprach vom «Tag der Entscheidung». CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt betonte: «Eingraben geht jetzt nicht mehr. Die Stunde der Wahrheit naht.»
Die Unterhändler von Union und SPD rangen am späten Dienstagabend weiter um einen Kompromiss bei den letzten strittigen Punkten des Vertrages für eine Neuauflage ihres Bündnisses.
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Das Wichtigste in Kürze
- Ein Abschluss der Koalitionsverhandlungen wird für Mittwoch erwartet.
- Eine mögliche «Grosse Koalition» erfährt innerhalb der SPD trotz allem Gegenwind.
Die Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD sollten eigentlich schon am Sonntag abgeschlossen werden, mussten dann aber zwei Mal verlängert werden. Schulz verteidigte dieses Vorgehen. «Wir sehen heute, dass wir gut beraten waren, uns Reservetage einzuräumen», sagte er. Auch für die Unionsparteien, die aufs Tempo gedrückt hatten, sei das ersichtlich geworden, «weil man eine seriöse Grundlage bilden will für die zukünftige Regierung».
