Anzeige gegen israelischen Präsidenten Isaac Herzog eingereicht

Bei der Berner Kantonspolizei sind am Dienstag an die Bundesanwaltschaft adressierte Strafanzeigen gegen den israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog eingegangen. Die Strafanzeigen würden nun gemäss dem üblichen Vorgehen geprüft, teilte die Bundesanwaltschaft auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Donnerstagabend mit.

Man stehe in Kontakt mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), um die Frage der Immunität der betreffenden Person zu prüfen, hiess es weiter. Worauf genau die Strafanzeigen lauten, beantwortete die Bundesanwaltschaft auf Anfrage nicht.

Die Strafanzeigen wurden laut Informationen von Keystone-SDA von einer Gruppe mit dem Namen «Legal Action Against Crimes Against Humanity» eingereicht. In einer Mitteilung schreibt die Gruppe: «Wir erhoffen uns die Eröffnung einer Strafuntersuchung; eine solche Untersuchung könnte parallel zu den Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof stattfinden.» Man sei der Überzeugung, dass die Schweiz verpflichtet sei, eine Untersuchung zu führen, heisst es weiter.

Die Schweiz habe die diplomatische Immunität schon mehrfach nicht berücksichtigt, so etwa beim ehemaligen gambischen Präsidenten Yahya Jammeh. Dies solle konsequenterweise auch bei «westlichen Verbrechern» gelten, liess die Gruppe weiter verlauten.

Was die Gruppe dem am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos weilenden israelischen Staatspräsidenten konkret vorwirft, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Israel muss sich gegenwärtig wegen der Militäroperation im Gazastreifen, mit der das Land auf die Massaker der radikalislamischen Hamas und weiteren Gruppierungen in Israel am 7. Oktober 2023 mit über 1200 Toten reagiert, erstmals wegen des Vorwurfs des Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof der Uno verantworten.

Herzog weilte am Donnerstag in Davos GR am noch bis Freitag stattfindenden Weltwirtschaftsforum und hielt dort eine Rede.