Zürcher Stadtrat ist gegen Pilotversuch zu Grundeinkommen

Der Zürcher Stadtrat hat sich gegen die städtische Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen» ausgesprochen. Er ist der Ansicht, dass die Erwerbsarbeit das zentrale Element zur Existenzsicherung und Schaffung gesellschaftlichen Wohlstands ist.

Franken Geldscheine — Ein Stapel Geldscheine. - Keystone

Soziale Sicherungssysteme sollen nur unterstützend zur Erwerbsarbeit ausgestaltet sein, wie der Stadtrat am Mittwoch mitteilte. Er verzichtet demnach auch auf einen Gegenvorschlag zur Initiative.

Die Mitte Juli zustande gekommene Initiative will, dass mindestens 500 Personen während drei Jahren ein Grundeinkommen erhalten. Wie viel Geld diese Personen erhalten sollen, ist nicht festgelegt. Der Betrag soll aber das soziale Existenzminimum der Stadt Zürich nicht unterschreiten.

Im Juli lehnte schon der Zürcher Regierungsrat einen wissenschaftlichen Versuch zum bedingungslosen Grundeinkommen ab. Das Geschäft ist nun wieder beim Kantonsrat hängig, der sich im Mai 2020 knapp für eine entsprechende Einzelinitiative ausgesprochen hatte.

In Rheinau sollte bereits im Jahr 2018 ein Versuch mit dem Grundeinkommen durchgeführt werden, der aber an der Finanzierung scheiterte. Eine Initiative auf nationaler Ebene wurde 2016 von den Stimmberechtigten abgelehnt.