Zürcher Gemeinderat redet viel länger - kommt aber nicht vorwärts

Der Stadtzürcher Gemeinderat redet immer länger - und kommt mit dem Abarbeiten der Traktandenliste trotzdem nicht nach, weil immer mehr Vorstösse eingereicht werden. Dies zeigt eine Auswertung zum Amtsjahr 2020/21, das heute Mittwoch endet.

Das Wort Parlament kommt bekanntlich von «parlare», also reden. Das Zürcher Stadtparlament hat von dieser Möglichkeit im ablaufenden Amtsjahr besonders regen Gebrauch gemacht: Im Amtsjahr 2020/21 tagte der Gemeinderat 200 Stunden - so lange wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen.

Dazu kamen die Kommissionssitzungen zur Vorbereitung der Geschäfte, die zusätzliche 874 Stunden ergaben. Auch dies ist der höchste Stand seit Beginn der zeitlichen Messungen im Amtsjahr 2010/11.

Besser vorwärts kam das Parlament jedoch nicht, im Gegenteil. Obwohl zusätzliche Sitzungen abgehalten wurden, wird die Traktandenliste immer länger. Dies liegt vor allem daran, dass die 125 Ratsmitglieder immer mehr Vorstösse einreichen.

Im Amtsjahr 2020/21 waren es insgesamt 391. Auch dies ist der höchste Wert seit Beginn der Erhebungen. Besonders beliebt war es bei den Politikerinnen und Politikern, ein Postulat einzureichen: 114 solche Vorstösse landeten auf der Traktandenliste.

Die hohe zeitliche Belastung, welche ein Sitz im Gemeinderat mit sich bringt, ist für viele Ratsmitglieder offensichtlich nicht mehr machbar. Von den 125 Mitgliedern sind im vergangenen Amtsjahr 16 zurückgetreten, auch dies ist deutlich mehr als in den Vorjahren.

Die Rücktrittsgründe sind neben neuen Engagements oft zu wenig Zeit, um neben Beruf und Privatleben auch noch die Politik unterzubringen.