Zürcher bastelt Fake-Polizei-Velo – gebüsst
Folgenreiche Bastelarbeit: Ein Mann beklebt sein Velo im Look der Zürcher Stadtpolizei. Nun muss er dafür eine Strafe zahlen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Mann beklebt sein Velo so, dass es denen der Zürcher Stadtpolizei ähnelt.
- Dafür muss der Zürcher eine Strafe von 1300 Franken zahlen.
- Der Grund dafür ist, dass er gegen das Wappenschutzgesetz verstossen hat.
Ein Mann hat im Frühling 2022 sein Mountainbike in ein Polizei-Velo der Zürcher Stadtpolizei umgestaltet. Mit orangen Klebestreifen und Schriftzügen versehen, ähnelt es auf den ersten Blick den offiziellen Zweirädern. Doch sein Velo ist mit politischen Botschaften versehen, die auf den Slogan «All Cops Are Bastards» (ACAB) verweisen. Nachdem die Polizei ihn während einer Fahrt entdeckt hat, wird sein Velo beschlagnahmt.
Mehr als ein Jahr später erhält er eine Strafe von insgesamt 300 Franken Busse und 1000 Franken Verfahrenskosten. Dazu kommen 20 Tagessätze à 100 Franken Geldstrafe. Die muss er jedoch nur zahlen, wenn er in den nächsten zwei Jahren erneut gegen das Gesetz verstösst. Über den Fall berichtete die «NZZ».
Verstoss gegen das Wappenschutzgesetz
Der Grund für die Strafe ist der unzulässige Gebrauch öffentlicher Zeichen und Kennzeichen der Verkehrspolizei. Denn das verstösst gegen das Wappenschutzgesetz von 2017. Dieses Gesetz wurde ursprünglich eingeführt, um den missbräuchlichen Gebrauch des Schweizerkreuzes durch ausländische Produzenten zu verhindern. Es trifft jedoch auch inländische Unternehmen und Organisationen.
Das Fahrrad des Bastlers bleibt vorerst bei der Polizei, und er hat bis zum 18. August Zeit, die Kosten für die Entfernung der Aufkleber zu bezahlen, um es zurückzuerhalten. Als Polizei-Velo kann es nicht genutzt werden, da es technisch nicht den offiziellen Anforderungen entspricht.
