Stadt Zürich

Urnenabstimmungen in Versammlungsgemeinden weiterhin möglich

Keystone-SDA Regional
Keystone-SDA Regional

Zürich,

Versammlungsgemeinden im Kanton Zürich sollen wegen der Corona-Pandemie weiterhin Urnenabstimmungen zu Geschäften durchführen können, die normalerweise an Gemeindeversammlungen behandelt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das entsprechende befristete Gesetz zu verlängern.

Covid-19-Gesetz
Die kleine bernjurassische Gemeinde Schelten hat vor vier Jahren die rote Laterne in Sachen Stimmbeteiligung bei den Grossratswahlen gefasst. - keystone

Die bislang auf den 31. März 2021 befristete Regelung soll bis zum 31. Juni 2021 verlängert werden, heisst es in einer Mitteilung des Regierungsrats vom Donnerstag.

Gemeindeversammlungen dürfen zwar derzeit trotz der Corona-Schutzmassnahmen durchgeführt werden. Viele Gemeinden verzichten jedoch aufgrund der Risiken darauf. Mit dem Gesetz, welches nun verlängert werden soll, können sie wichtige Abstimmungen stattdessen an der Urne durchführen.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat laut Mitteilung, die Gesetzesänderung für dringlich zu erklären. So könne sichergestellt werden, dass das Gesetz nahtlos bis zum 31. Juni verlängert werden könne.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Umfrage Coop
626 Interaktionen
Nau.ch-Umfrage
Donald Trump
292 Interaktionen
Melania-Einfluss

MEHR AUS STADT ZüRICH

Sugus-Wohnungen Verwalter Zeindler Plan
8 Interaktionen
Nach Vorwürfen
Unfall Signaustrasse
18 Interaktionen
Ins Spital gebracht
Unfall Signaustrasse
18 Interaktionen
Polizei bestätigt