SVP ZH reicht Interpellation gegen nächtliche Ruhestörungen ein
Besonders in der Sommerzeit komme es für die Zürcher Stadtbevölkerung immer wieder zu massiver Lärmbelästigung, so die SVP. Dagegen sei entschieden vorzugehen.
Nicht nur, aber besonders während der Sommerzeit kommt es für die Zürcher Stadtbevölkerung immer wieder zu massiver Lärmbelästigung und Ruhestörung durch feiernde und grölende Jugendliche.
Die SVP fordert den Stadtrat mit einer Interpellation auf, diesen Missstand endlich zu beheben und Ruhestörer konsequent zur Rechenschaft zu ziehen.
Beeinträchtigung der Lebensqualität für die Bevölkerung
Während der Stadtrat seit Jahren mit grosser Entschlossenheit versucht, den Lärmschutz mit flächendeckend Tempo 30 voranzutreiben, vernachlässigt er gleichzeitig den Schutz der Bevölkerung vor tatsächlich stattfindender Lärmbelästigung in Form von feiernden und randalierenden Jugendlichen sträflich.
Insbesondere auf öffentlichen Plätzen, in Parks und anderen Begegnungszonen kommt es regelmässig zu lautem Gegröle, Musik, Feuerwerk und weiteren Lärmimmissionen, dies meist begleitet von Drogen- und Alkoholkonsum und bis in die frühen Morgenstunden. Dazu kommen die üblichen Begleiterscheinungen: aggressives Verhalten gegenüber Anwohnern, Sachbeschädigung und Vermüllung.
Nicht nur, aber gerade in warmen Sommernächten, wie Zürich sie in den letzten Wochen erleben durfte, stellt dies eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität für die betroffene Quartierbevölkerung dar.
SVP Zürich reicht zwei Interpellationen ein
Obwohl solche nächtlichen Ruhestörungen klar unter die Bestimmungen der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV) fallen und die Wiederherstellung der öffentlichen Ruhe und Ordnung zu den Kernaufgaben der Stadtpolizei gehört, scheint ein konsequenter Vollzug nicht stattzufinden.
Zahlreiche Anwohner berichten übereinstimmend, dass Polizeipatrouillen in der Regel nur das Gespräch suchen und den Ort anschliessend wieder verlassen, ohne die Störung nachhaltig zu beenden. Wegweisungen erfolgen selten und bleiben häufig wirkungslos, weil die Ruhestörer binnen kurzer Zeit an denselben Ort zurückkehren.
Die SVP ist nicht länger bereit, diese Missstände hinzunehmen. Die Gemeinderatsfraktion reicht daher an der heutigen ersten Sitzung nach den Sommerferien zwei Interpellationen zum Thema ein; darin möchte sie vom Stadtrat unter anderem wissen, wie viele Polizeieinsätze wegen Lärmbelästigung in den letzten Jahren registriert wurden, nach welchen Grundsätzen Wegweisungen ausgesprochen werden können oder welche Ressourcen die Stadtpolizei zur Bekämpfung dieses Problems einsetzt.
Für die SVP ist klar: Wenn der Stadtrat den Schutz der Bevölkerung vor Lärmbelästigung wirklich ernst nimmt, muss er Ruhestörer konsequent zur Rechenschaft ziehen, nächtliche Hotspots mit mehr Polizeipräsenz beruhigen, vermehrt Wegweisungen aussprechen und diese auch vollziehen und Parks wie etwa den Beckenhofpark in den Nachtstunden wieder schliessen.
