Winterthurer Stadtrat präsentiert neue Finanzstrategie
Wie die Stadt Winterthur berichtet, definiert der Stadtrat mit der Finanzstrategie 2023 bis 2026 den Rahmen für eine nachhaltige Finanzpolitik.
Winterthur befindet sich im Wandel. Zum einen wächst die Bevölkerung Winterthurs ungebrochen weiter.
Zum anderen muss die Stadt den gesellschaftlichen Wandel begleiten und auf globale Entwicklungen wie den Klimawandel reagieren.
Gleichzeitig macht sich ein steigender Erneuerungsbedarf bemerkbar, viele der städtischen Infrastrukturen stammen aus der letzten Wachstumsphase zwischen den 1950er- und 1970er-Jahren und müssen saniert oder ersetzt werden.
Die erfolgreiche Bewältigung dieser Herausforderungen, Wachstum, Entwicklungs- und Erneuerungsbedarf, erachtet der Stadtrat als absolut prioritär.
Qualitäten der Stadt soll erhalten und ausgebaut werden
Dies schlägt sich auch in seinen Langfristzielen und dem laufenden Legislaturprogramm nieder.
Mit den dort definierten Massnahmen sollen die Qualitäten der Stadt erhalten und ausgebaut werden.
Sie sind damit eine Investition in die Zukunft und werden sich langfristig auszahlen, davon ist der Stadtrat überzeugt.
Finanzpolitische Orientierung und finanzielle Resilienz
Um die definierten Ziele für die Stadt und die Bevölkerung zu erreichen, braucht es ein starkes finanzielles Engagement und dafür schafft die Finanzstrategie 2023 bis 2026 die notwendigen Voraussetzungen.
In vier finanzpolitischen Leitsätzen hält der Stadtrat seine Grundhaltung fest. Diese Leitsätze sollen beim Entscheiden als übergeordneter Orientierungsrahmen dienen.
Gleichzeitig zeigt der Stadtrat in der Finanzstrategie auf, wie er den städtischen Finanzhaushalt trotz der hohen Belastungen im Gleichgewicht halten will.
Hierzu definiert er Grenzen des finanziellen Handlungsspielraums und ergreift Massnahmen zur Stärkung der finanziellen Resilienz.
Nachhaltige Investition in die Zukunft
Obwohl sich eine finanzielle Mehrbelastung abzeichnet, ist es dem Stadtrat wichtig, dass keine substanzielle Neuverschuldung entsteht und eine angemessene Eigenkapitalbasis geschaffen wird.
Um die Neuverschuldung zu beschränken, hat er eine Vorgaberegel formuliert.
Sie stellt sicher, dass die jährliche Zunahme der Nettoschuld im allgemeinen Verwaltungsvermögen über die vier Jahre von 2024 bis 2027 höchstens vier Prozent der Nettoschuld des Jahres 2021 beträgt.
Langfristig bleibt die Finanzierung der Investitionen durch eigene Mittel das Ziel.
Stadtrat verpflichtet sich grösster Kostensorgfalt
Des Weiteren verpflichtet sich der Stadtrat grösster Kostensorgfalt.
Mit den verfügbaren Mitteln den grösstmöglichen Nutzen für die Bevölkerung und die lokalen Unternehmen zu erzielen, das hat für die ganze Stadtverwaltung höchste Priorität.
Dazu wird laufend überprüft, ob bestimmte Ausgaben notwendig sind und wie die angestrebten Ziele am effizientesten erreicht werden können.
Einnahmenseitige Massnahmen sind für den Stadtrat denkbar
Die Finanzstrategie enthält hierzu konkrete Massnahmen, darunter beispielsweise die Verbesserung des Priorisierungsprozesses für Investitionsvorhaben.
Um die aktuellen Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen, ist allerdings nicht nur die ausgabenseitige Effizienz ausschlaggebend.
Auch einnahmenseitige Massnahmen sind für den Stadtrat denkbar und gemäss Finanzstrategie situativ zu prüfen.
Wirksame Interessensvertretung wird eingesetzt
Die grössten Kosten- und Ertragsblöcke der Stadt Winterthur, namentlich in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales, sind durch übergeordnete gesetzliche Vorgaben bestimmt.
Folglich haben politische Entscheidungen auf Ebene Bund und Kanton wesentlichen Einfluss auf die städtische Finanzpolitik.
Hier gilt es, sich wirksam für die Interessen der Stadt Winterthur einzusetzen.
Als Massnahme setzt der Stadtrat künftig eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe ein, welche die städtischen Interessensvertretungen koordinieren und stärken soll.
Wissenschaftsbasierte Erarbeitung des Massnahmenplans
Die Finanzstrategie 2023 bis 2026 wurde in enger Zusammenarbeit des Stadtrats und den Finanzfachpersonen der gesamten Verwaltung entwickelt.
Eingebettet war die Erarbeitung der Strategie in das Innosuisse-Forschungsprojekt der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) und der BDO AG, dessen Ziel es ist, ein standardisiertes Modell für die Bewertung und Optimierung der Resilienz von Städten und Gemeinden zu erarbeiten.
Als Partner- und Pilotgemeinde konnte die Stadt Winterthur den Massnahmenplan ihrer Finanzstrategie direkt aus den Erkenntnissen des Projekts ableiten.
