Wetzikon ZH: Stadtrat sagt Nein zum ÖV-Abo für 100 Franken
In Wetzikon ZH fordert eine Volksinitiative ein ÖV-Jahresabo der Zone 132 für 100 Franken. Der Stadtrat lehnt sie als zu teuer und wenig zielgerichtet ab.
Mit der Volksinitiative «Zone 132 für 100 Franken» wird verlangt, dass die Stadt Wetzikon eine finanzielle Unterstützung zur Vergünstigung von ÖV-Abonnementen für die Bevölkerung einführt. Der Stadtrat anerkennt grundsätzlich die Anliegen der Volksinitiative. Eine pauschale Vergünstigung hält er jedoch für wenig zielgerichtet und finanziell unverhältnismässig. Er empfiehlt die Initiative zur Ablehnung und verzichtet darauf, einen Gegenvor-schlag auszuarbeiten.
Die Volksinitiative verlangt, dass die Stadt Wetzikon die Jahresabonnemente des öffentlichen Verkehrs für ihre Einwohnerinnen und Einwohner finanziell vergünstigt. Erwachsene sollen für ein Jahresabonnement der Zone 132 (2. Klasse) neu 100 Franken, Kinder und Jugendliche bis 25 Jahre 50 Franken bezahlen.
Der Stadtrat anerkennt die beiden Anliegen der Volksinitiative, den öffentlichen Verkehr zu fördern und die Bevölkerung finanziell zu entlasten. Dennoch empfiehlt er den Stimmberechtigten, die Initiative abzulehnen. Eine pauschale Vergünstigung beurteilt er als wenig zielgerichtet, da sie unabhängig von der wirtschaftlichen Situation ausgerichtet würde und damit auch Personen zugutekäme, die nicht auf eine finanzielle Entlastung angewiesen sind.
Zudem dürfte die Initiative vor allem zu Vergünstigungen für Personen führen, die bereits ein ÖV-Abonnement besitzen. Ob sie darüber hinaus wesentlich mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖV bewegt, bleibt ungewiss.
Die Umsetzung der Initiative wäre mit erheblichen wiederkehrenden Kosten für die Stadt verbunden. Bei vollständiger Inanspruchnahme der Vergünstigung durch alle Einwohnerinnen und Einwohner ab sechs Jahren würden sich die jährlichen Kosten rechnerisch auf rund 9,3 Millionen Franken belaufen. Auch bei einer tieferen Bezugsquote von beispielsweise 20 % würden jährliche Kosten von rund 1,86 Millionen Franken entstehen.
Diese wiederkehrenden Kosten würden den Finanzhaushalt der Stadt Wetzikon zusätzlich belasten – insbesondere angesichts der zahlreichen grossen Investitionsvorhaben, die in den kommenden Jahren anstehen.
ÖV-Förderung bleibt wichtig
Der Stadtrat bekennt sich zur Förderung des öffentlichen Verkehrs. Ein attraktiver ÖV trägt zu einer nachhaltigen Entwicklung des Gesamtverkehrssystems bei und unterstützt das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs am Gesamtverkehr zu reduzieren.
Anstelle einer pauschalen Vergünstigung sollen weiterhin finanzielle Mittel in den Ausbau des ÖV-Angebots und die Verbesserung der ÖV-Infrastruktur investiert werden. Damit verfolgt die Stadt das Ziel, den öffentlichen Verkehr langfristig zu stärken und gleichzeitig die verfügbaren finanziellen Mittel gezielt und wirksam einzusetzen.
Der Stadtrat verzichtet auf die Ausarbeitung eines Gegenvorschlags. Er beantragt dem Parlament, die Volksinitiative als gültig zu erklären und den Stimmberechtigten deren Ablehnung zu empfehlen.
