Volketswil: Ein Dienstbarkeitsvertrag für die Sirenenanlage
In Volketswil wird die neue Sirenenanlage mit dem dazugehörigen Steuergerät im August 2022 auf dem Neubau des Pflegezentrums montiert.
Die neue Sirenenanlage mit dem dazugehörigen Steuergerät wird voraussichtlich im August 2022 auf dem Neubau des Pflegezentrums montiert. Demzufolge hat die Abteilung Sicherheit einen Dienstbarkeitsvertrag (Personaldienstbarkeit) ausgearbeitet.
Gemäss Vertrag duldet der jeweilige Eigentümer des Pflegezentrums das Montieren, den Fortbestand und Betrieb der neuen Zivilschutzsirene für den allgemeinen Alarm. Ebenfalls gestattet der jeweilige Eigentümer des belastenden Grundstücks den Berechtigten das Zugangsrecht für den Betrieb, die Kontrolle und den Unterhalt der genannten Alarmierungsanlage.
Die ganze Sirenenanlage steht im Eigentum der Gemeinde, welche auch die Kosten für den Unterhalt, die Reparatur und Erneuerung trägt. Die Kosten für den sonstigen Strombezug für den Betrieb der Anlage gehen zu Lasten der jeweiligen Grundeigentümer. Das Dienstbarkeitsrecht ist übertragbar.
