Thun: Kanton zahlt 825'000 Franken für Tunnelstudie
Der Kanton zahlt 825'254 Franken für eine Planungsstudie zur Entlastung von Thun. Untersucht werden die Varianten «Hübelitunnel» und «Aarequerung Süd».
Die Verkehrssituation in der Region Thun ist seit Jahren angespannt. Der Regierungsrat hat deshalb einen Kantonsbeitrag von 825'254 Franken für eine Planungsstudie zur Entlastung des rechten Thunerseeufers und der Innenstadt Thun genehmigt. Der Beitrag geht an die Planungsregion Entwicklungsraum Thun.
Mit der Studie sollen die beiden Tunnelvarianten «Hübelitunnel» und «Aarequerung Süd» untersucht werden. Die Studie schafft zudem die Grundlagen für einen Variantenentscheid sowie für die allfällige Aufnahme entsprechender Massnahmen in das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept und das Agglomerationsprogramm Thun.
PFAS: Regierungsrat lehnt Vermischung von Lebensmitteln ab
Der Regierungsrat lehnt die vom Bund geplante befristete Zulassung einer Vermischung von Lebensmitteln, deren Gehalt die PFAS-Höchstwerte überschreiten, mit nicht kontaminierten Lebensmitteln ab. Die vorgesehene Regelung soll für drei Jahre gelten und in bestimmten Fällen ermöglichen, Überschreitungen der Höchstwerte durch Vermischung zu beheben. Aus Sicht des Regierungsrates vollzieht der Bund mit der vorgeschlagenen Revision des Lebensmittelrechts eine grundlegende Kehrtwende, der die Grundpfeiler des Schweizer Lebensmittelrechts untergräbt.
Zudem befürchtet der Regierungsrat ein Präjudiz für die Vermischung von Lebensmitteln, die mit anderen Stoffen als mit PFAS verunreinigt sind. Die vorgeschlagene Aktualisierung der PFAS-Höchstwerte im Trinkwasser begrüsst der Regierungsrat. Damit wird das Grundwasser, das als Trinkwasser genutzt wird, besser geschützt.
Beiträge aus dem Lotterie- und Sportfonds
Der Regierungsrat unterstützt 13 Projekte aus den Bereichen Kultur, Denkmalpflege, Natur und Umwelt sowie Gesellschaft und Sport mit rund zwei Millionen Franken aus dem Lotterie- und dem Sportfonds. So erhält beispielsweise die Gemeinde Aarberg einen Beitrag aus dem Sportfonds für die Sanierung ihres Schwimmbads. Beiträge aus dem Lotteriefonds gehen unter anderem an die Sektion Basel-Land des Schweizer Alpen-Clubs für die Sanierung der Tierbergli-Hütte am Steingletscher (Gemeinde Gadmen) oder die Gemeinde Frutigen für die Konservierungs- und Sanierungsarbeiten der Burgruine Tellenburg.
Zudem hat der Regierungsrat beschlossen, die Beiträge an bauliche Massnahmen im Lotteriefonds sowie an den Bau und die Instandsetzung von Sportbauten und Sportanlagen im Sportfonds rückwirkend ab dem 1. Mai 2026, um bis zu zehn Prozent zu erhöhen. Möglich wird die rückwirkende Erhöhung durch die im Mai in Kraft getretene Teilrevision der kantonalen Geldspielverordnung.
