St.Galler Kantonsrat lehnt Streichung des Olma-Beitrags ab
St.Galler Kantonsrat hat am 13. Juni 2023 in der Junisession den Beitrag von einer Million Franken für den Auftritt des Kantons an der Olma 2024 gutgeheissen.
Die Streichung des Olma-Beitrags hatten die Grünen verlangt. Sie waren nicht grundsätzlich gegen den Auftritt des Kantons an der Olma.
Die Ausgaben sollten aber über den Staatshaushalt und nicht aus dem Lotteriefonds finanziert werden.
Dies entspreche nicht den Vergabekriterien des Lotteriefonds, argumentierte die Fraktion in ihrem Streichungsantrag.
St.Gallen war 1991 Ehrengast für die Olma
Eigentlich war der Kanton Tessin als Ehrengast für die Olma 2024 vorgesehen. Doch dann gab es aus finanziellen Gründen kurzfristig eine Absage.
Als Ersatz wollen sich nun die St.Galler Gemeinden und der Kanton an der Olma präsentieren. Dies ist keine Premiere: St.Gallen war bereits 1991 Ehrengast.
Bei den Aufwendungen für den Auftritt geht es etwa um die traditionelle Sonderschau, die etwa 700'000 Franken kostet, aber auch um den Tag des Gastkantons mit dem Festumzug, für den 110'000 Franken eingestellt werden.
Der Kanton will dafür insgesamt eine Million Franken aus dem Lotteriefonds einsetzen. Weitere Mittel zu den Kosten von insgesamt 1,2 Millionen Franken sollen Gemeinden, Sponsoren, Unternehmen und Stiftungen beisteuern.
Lotteriefonds «das falsche Kässeli»
Über den Streichungsantrag wurde am Dienstagnachmittag, 13. Juni 2023, länger diskutiert.
«Werbung für den Kanton ist Standortförderung und auch so zu finanzieren», erklärten die Grünen. Der Lotteriefonds sei hier «das falsche Kässeli».
SP-Regierungsrätin Laura Bucher entgegnete, die gesetzlichen Vorgaben würden eingehalten. So seien etwa auch die Ausgaben für das Sechseläuten in Zürich 2013 dem Lotteriefonds entnommen worden.
Der Streichungsantrag wurde schliesslich mit 93 gegen 10 Stimmen bei zwei Enthaltungen klar abgelehnt.
