Kommission unterstützt Corona-Hilfe für St. Galler Spitäler
Die vorberatende Kommission des St. Galler Kantonsrats hat sich für die finanzielle Unterstützung von Spitälern und Kliniken ausgesprochen. Sie sollen für Ausfälle während des Lockdowns insgesamt 42,3 Millionen Franken erhalten.
Die vorberatende Kommission unterstütze die Vorlage einstimmig, heisst es in einer Mitteilung der Staatskanzlei vom Dienstag. Die als Ausfallentschädigung vorgesehenen 42,3 Millionen Franken sollen aus dem besonderen Eigenkapital entnommen werden.
Während 41 Tagen hatten Spitäler und Kliniken im Frühjahr 2020 in der ganzen Schweiz auf nicht dringende Untersuchungen, Behandlungen und Therapien verzichten müssen. Die dadurch verursachten Ausfälle hätten nicht durch Mehrerträge aus der Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten kompensiert werden können, so die Kommission. Sie zeigt sich enttäuscht, dass sich weder Bund noch Krankenversicherer an den Ausfällen beteiligen wollten.
Die gleiche Kommission wird am 28. Januar die für die Februarsession angekündigte Vorlage mit der kantonalen Umsetzung der Härtefallmassnahmen beraten. Die Verordnung ist mit Dringlichkeitsrecht bereits in Kraft gesetzt worden.
Die Regierung hat allerdings bereits angekündigt, dass sie auf die breite Kritik an der Vorlage reagieren und anfangs Januar noch Korrekturen vornehmen will. Unter anderem geht es dabei um eine Einschränkung, die verhindert, dass kleine Betriebe - etwa in der Gastronomie - unterstützt werden können: Vorläufig müssen sie Personal im Umfang von mindestens 300 Stellenprozenten beschäftigen, damit sie finanzielle Hilfe beantragen können.
