Im Kanton Sankt Gallen konnte bei genauer Überprüfung der Listen des Bundes keine sanktionierte Person oder Firma gefunden werden.
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Das Wichtigste in Kürze

  • Der Bund hat eine Liste erstellt, mit sanktionierten Personen oder Firmen.
  • Im Kanton Sankt Gallen konnte keine gefunden werden.

Im Kanton Sankt Gallen haben die Behörden keine Personen, Firmen oder Organisationen mit Bezug zu Russland entdeckt. Diese würden auf der Sanktionsliste des Bundes stehen.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat dem Kanton St. Gallen eine 283-seitige Liste mit Namen von Personen, Unternehmen und Organisationen geschickt, gegen die Finanzsanktionen beschlossen worden sind.

Die Kontrolle ist abgeschlossen. Weder beim kantonalen Steueramt noch bei den Gemeindesteuerämtern wurde man fündig. «Die Prüfungsarbeiten blieben ergebnislos», hiesst es in der Antwort der Regierung auf einen Vorstoss der Fraktion der Grünen.

In Sankt Gallen: Keine Übereinstimmung mit Liste gefunden

Das Amt für Handelsregister und Notariate müsste es dem Seco melden, wenn eine sanktionierte Person im Handelsregister beteiligt ist. Alle eingetragenen russischen und belarussischen Staatsangehörigen wurden überprüft. Es sei keine Übereinstimmung mit der Sanktionsliste gefunden worden.

Über die vom Seco verfügten Vermögenssperren wurden auch die 64 kommunalen Grundbuchämter im Kanton informiert. Falls Grundbesitz wegen der Sanktionen gesperrt wäre, müsste dies im Grundbuch eingetragen werden. Bisher seien keine diesbezüglichen Meldungen bei der Grundbuchaufsicht eingegangen, so die Regierung.

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