Kanton Solothurn soll Spitälern 8 Millionen Corona-Kosten abgelten

Dieser Meinung ist eine Mehrheit der kantonsrätlichen Finanzkommission, wie diese am Montag, 22. August 2022, mitteilte. Die Spitäler würden demnach insgesamt 8,2 Millionen Franken erhalten. Der Regierungsrat möchte 12 Millionen Franken zahlen.

Zur Bewältigung der zweiten Corona-Welle hatte der Kanton den Spitälern Vorgaben erlassen, um die Gesundheitsversorgung sicherzustellen und das Patientenaufkommen zu bewältigen. Dadurch entstanden den Spitälern Mehrkosten und Ertragsausfälle.

Über die mögliche Abgeltung des Kantons war sich die Finanzkommission uneins, wie es in der Mitteilung heisst. Manche Kommissionsmitglieder befanden, die Solothurner Spitälern seien in der Lage, die ganzen Kosten selber tragen.

Andere entgegneten, die Spitäler hätten gemäss dem Leistungsauftrag gehandelt, den sie während der Pandemie vom kantonalen Departement des Innern erhalten hatten. Deshalb sei eine Abgeltung gerechtfertigt. «Mit Blick auf die Kantonsfinanzen» sprach sich die Kommission für eine tiefere Abgeltung aus als der Regierungsrat.