Digitale Baugesuche statt kistenweise Papier im Kanton Solothurn
Im Kanton Solothurn soll ein digitales Verfahren für Baugesuche aufgebaut werden.
Der Regierungsrat rechnet mit Projektkosten von 1,95 Millionen Franken und mit jährlichen Betriebskosten von 360'000 Franken für Kanton und Gemeinden. Der Kantonsrat muss das Geld bewilligen.
Das Projekt «eBauSO» soll verhindern, dass im Kanton weiterhin kistenweise Papier zwischen den Behördenstellen spediert werden muss, wie es in der Botschaft des Regierungsrat vom Dienstag, 2. Mai 2023, heisst.
Im Kanton werden pro Jahr 6500 Baubewilligungs- und Meldeverfahren bearbeitet. Die Leitbehörde ist die jeweilig zuständige Gemeinde.
Die Gemeinden bieten den Gesuchstellenden jedoch keine technischen Möglichkeiten an, Baugesuche digital zu verfassen und einzureichen.
Internen Arbeitsabläufe seien papierorientiert
Die Erwartungen der Bürger an eine digitale Gesuchstellung mit dynamischen Formularen, die die Erarbeitung der Gesuche und die Auswahl der erforderlichen Formulare vereinfachen würde, bleiben bislang unerfüllt, wie der Regierungsrat in der Botschaft schrieb.
Die internen Arbeitsabläufe in den Gemeinden seien papierorientiert und würden mit hohem Aufwand manuell gesteuert.
Alle Zirkulationen durch die Gemeinden und den Kanton, mit denen kantonale und ausserkantonale Fachstellen in die Baubewilligungsverfahren eingebunden würden, basierten auf den massgeblichen Papierdossiers.
Nur wenn die Anzahl der einzureichenden Exemplare ausreiche, könnten Fachstellen gleichzeitig um ihre Stellungnahmen gebeten werden. Anderenfalls erfolge die Einladung sequenziell hintereinander mit der entsprechenden Auswirkung auf die Durchlaufzeit der Bearbeitung eines Baugesuchs.
