Bellach

Bellach gibt die Beschlüsse der Gemeinderatssitzung bekannt

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Solothurn,

Bei der Bellacher Gemeinderatssitzung am 23. August 2022 wurden unter anderem Andreas Scheurer und Cheema M. Shabbir als neue Gemeinderatsmitglieder gewählt.

kugelschreiber
Ein Terminkalender mit Kugelschreiber. (Symbolbild) - Pixabay

Wie die Gemeinde Bellach informiert, fand am 23. August 2022 die Gemeinderatssitzung statt. Dabei hat der Gemeinderat beschlossen, die teilrevidierte Dienst- und Gehaltsordnung zu Handen Gemeindeversammlung zu verabschieden. Das Gemeindepräsidium sowie die Gemeindeschreiberei werden mit der Umsetzung beauftragt.

Zudem wurden als neue Ersatzmitglieder des Gemeinderats Andreas Scheurer und Cheema M. Shabbir gewählt. Die Gemeindepräsidentin und das Verwaltungssekretariat werden mit dem Vollzug beauftragt und stellen sicher, dass die Vereidigung nachgeholt wird.

Der Gemeinderat hat zudem die Kreditabrechnung Whiteboards 2021, Konto 2170.5060.01, mit Ausgaben von 104'906,90 Franken und einer Kreditüberschreitung von 14‘906,90 Franken genehmigt. Die Finanzverwaltung wird mit dem Vollzug beauftragt.

Parkverbot für die südliche Reihe des Parkplatzes am Aareweg

Der Gemeinderat hat ausserdem entschieden, dass die südliche Reihe des Parkplatzes am Aareweg mit circa sechs Parkplätzen mit einem Parkverbot und mit dem Signal «Parkieren verboten» und Zusatztafel «Ausgenommen Mieter Bootsplätze mit Vignette» belegt wird. Mit dem Vollzug wird die Bauverwaltung beauftragt.

Ein Fahrverbot in der Flurstrasse wird eingeführt

Die Belegung der Flurstrasse, ab Einmündung Weststrasse bis Gemeindegrenze zu Selzach, mit einem Fahrverbot für Motorwagen und Motorräder sowie die Signalisation gemäss voranstehenden Erwägungen wurden vom Gemeinderat genehmigt. Bedingung hierfür ist ein entsprechender Beschluss des Gemeinderates von Selzach für die Bellacherstrasse ab Einmündung Hölzliweg/Oberer Suracherweg bis Gemeindegrenze zu Bellach. Mit dem Vollzug wird die Bauverwaltung beauftragt.

Zudem hat der Gemeinderat das vorliegende Projekt für ein neues Gemeinschaftsgrab bewilligt. Mit dem Vollzug wird die Bauverwaltung beauftragt.

Das vorliegende Projekt zur Neugestaltung der Dorfstrasse im Zentrumsbereich wurde ebenfalls bei der Gemeinderatssitzung genehmigt und zur weiteren Bearbeitung freigegeben. Mit dem Vollzug werden die Arbeitsgruppe Energie + Mobilität und die Bauverwaltung beauftragt.

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