Schlieren

    Schlieren ZH: Initiative für gesicherte Energieversorgung zurückgezogen

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    Das Initiativkomitee hat die Volksinitiative in Schlieren ZH zurückgezogen. Der Stadtrat stellte fest, dass der Rückzug rechtmässig erfolgt ist.

    Schlieren ZH
    Die Stadtverwaltung in Schlieren (Symbolbild) - Nau.ch / Stephanie van de Wiel

    Das Initiativkomitee der am 31. Juli 2025 eingereichten Volksinitiative «Für eine gesicherte Energieversorgung in Schlieren» (ausgearbeiteter Entwurf) hat die Initiative mit schriftlicher Erklärung vom 30. Oktober 2026, unterzeichnet von der Mehrheit der Komitee-Mitglieder, gegenüber dem Stadtrat Schlieren zurückgezogen.

    Der Stadtrat hat mit Beschluss 266 vom 11. November 2026 Folgendes festgestellt:

    Der Rückzug erfolgte rechtzeitig, da die Volksabstimmung noch nicht angeordnet worden war (§ 138d Abs. 4 GPR). Zudem wurde der Rückzug durch die Mehrheit der Komiteemitglieder unterzeichnet (§ 138d Abs. 1 GPR i. V. m. § 66 VPR). Damit sind sowohl die zeitlichen als auch die formellen Voraussetzungen erfüllt; Der Rückzug ist folglich rechtmässig erfolgt.

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