Referendumsfrist in Schaffhausen ist ungenutzt abgelaufen
Wie die Stadt Schaffhausen mitteilt, wurde die Referendumsfrist zur Vorlage «Gewässerräume und Gefahrenkarte, Festsetzung» nicht genutzt.
Der Grosse Stadtrat hat am 23. Januar 2024 die Vorlage des Stadtrats vom 15. August 2023 «Gewässerräume und Gefahrenkarte, Festsetzung» verabschiedet.
Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen.
Damit werden die Gewässerräume und die Gefahrenkarte nun öffentlich aufgelegt und anschliessend dem Kanton zur Genehmigung unterbreitet.
Nach erfolgter Genehmigung durch den Regierungsrat können die Bestimmungen zu den Gewässerräumen und der Gefahrenkarte in den Bauordnungen der Stadt Schaffhausen und Hemmental ergänzt und die definitiven Gewässerräume festgesetzt werden.
