Gemeindeversammlung vom 17. November abgesagt
Der Gemeinderat hat aufgrund der Corona-Epidemie beschlossen, die auf den 17. November angesetzte Gemeindeversammlung abzusagen.
Mit Publikation im Amtsblatt vom 22. Oktober 2020 hat der Gemeinderat die ordentliche Herbst-Gemeindeversammlung angesetzt. In der folgenden Woche hat der Bundesrat weitere Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Epidemie beschlossen.
Die Zahl der positiv auf das Coronavirus getesteten Personen steigt nach wie vor an. Damit verbunden ist auch eine sehr grosse Zahl an Personen, die sich in Quarantäne befinden.
Nach Einschätzung von Behörden und Experten wird sich diese Situation in den nächsten Wochen nicht grundlegend verbessern. Selbst eine Verschlechterung wird nicht ausgeschlossen.
Dies führt dazu, dass Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von der Teilnahme an der Gemeindeversammlung abgehalten werden, sei es, weil sie aufgrund von Quarantänebestimmungen nicht teilnehmen können oder sich zum Schutz der eigenen Gesundheit nicht in eine Menschenansammlung begeben wollen. Die demokratische Legitimation der auf den 17. November 2020 angesetzten Gemeindeversammlung wird damit infrage gestellt.
Schweizweit hat der Bundesrat ein Verbot für Veranstaltungen mit über 50 Personen erlassen. Der Regierungsrat hat für den Kanton Obwalden Veranstaltungen sogar auf 30 Personen beschränkt. Dies sind deutliche Zeichen der zuständigen Behörden: Kontakte müssen reduziert werden.
Der Gemeinderat hat darum beschlossen, die Gemeindeversammlung abzusagen und stattdessen eine Urnenabstimmung anzusetzen. «Dem Gemeinderat ist sowohl der Schutz der Gesundheit als auch die Wahrung der demokratischen Rechte ein wichtiges Anliegen. Mit einer Urnenabstimmung kann er beiden Anliegen gleichermassen gerecht werden», führt Gemeindepräsident Beat von Wyl die Beweggründe des Gemeinderates für diesen Entscheid aus.
Die Urnenabstimmung wurde auf den 17. Januar 2021 angesetzt.
