Reinach (BL)

Gemeinde- und Einwohnerratswahlen in Reinach BL stehen an

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Birseck,

Wie die Gemeinde Reinach BL mitteilt, finden die Wahlen in den Gemeinde- und Einwohnerrat am 3. März 2024 statt. Wahlvorschläge sind bis 2. Januar einzureichen.

Wählen
In Bulgarien haben bei der vorgezogenen Parlamentswahl das Mitte-Rechts-Bündnis Gerb-SDS mit 26,4 Prozent und das liberal-konservative Bündnis PP-DB mit 14,2 Prozent die ersten Plätze belegt. (Symbolbild) - pexels

Am 3. März 2024 finden die Erneuerungswahlen in den Gemeinde- und Einwohnerrat statt.

Die Wahlempfehlungen für diesen Urnengang werden durch die Buchbinderei Grollimund AG, Reinach, verpackt und zum Versand gebracht.

Die Kosten für die Verpackung und den Versand gehen zulasten der Gemeinde. Die Empfehlungen werden jedem Haushalt zugestellt.

Damit die Empfehlungen rechtzeitig eintreffen, ist die Gemeinde mit der Buchbinderei Grollimund AG übereingekommen, dass diese in einer Auflage von mindestens 10’500 Exemplaren bis Donnerstag, 18. Januar 2024, 12 Uhr, an die Buchbinderei Grollimund AG geliefert werden.

Eine Wahl- und Abstimmungsempfehlung pro Partei pro Urnengang

Die Empfehlungen werden vom 18. bis 30. Januar 2024 verpackt und versandt.

Für den Inhalt und das Format der Empfehlungen gelten die Bestimmungen der Paragrafen 13–17 des Reglements über Wahlen und Abstimmungen sowie das Nachrücken in Behörden und Kommissionen vom 29. März 2004.

Die Gemeinde möchte ausdrücklich auf Paragraf 15 des Reglements hinweisen: Pro Partei wird pro Urnengang lediglich je eine Wahl- und Abstimmungsempfehlung verschickt.

Dies bedeutet, dass die Kandidierenden für Gemeinderat und Einwohnerrat auf demselben Dokument vorgestellt werden müssen.

Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern

Verantwortlich für die fristgerechte Ablieferung der Empfehlungen sind die beteiligten Parteien und politischen Gruppierungen.

Die Gemeinde stellt für kommunale Urnengänge Plakatständer zur Verfügung.

Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Dienstag, 2. Januar 2024, per E-Mail an Regula Fellmann zu richten.

Man soll darin die Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person angeben.

Eingabe von Wahlvorschlägen

Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Wahlen beteiligen.

Die Plakatständer werden den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Donnerstag, 4. Januar 2024.

Die Ständer stehen in der Zeit vom 20. Januar 2024 bis 3. März 2024 zur Verfügung. Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien wurden informiert.

Wahlvorschläge können bis 2. Januar 2024, 12.00 Uhr eingereicht werden. Die Verwaltung bleibt vom 23. Dezember 2023 bis und mit 1. Januar 2024 geschlossen.

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