Ersatzwahl eines Mitglieds der Steuerkommission in Birrwil

Fritz Hofmann hat infolge Wegzug aus der Gemeinde den Rücktritt als Mitglied der Steuerkommission per 30. April 2023 mitgeteilt.

Die Ersatzwahl für den Rest der Amtsperiode 2022/2025 wurde festgelegt auf Sonntag, 18. Juni 2023.

Der Wahlvorschlag für Kandidaturen muss mit sämtlichen formellen Erfordernissen spätestens am 44. Tag vor dem Hauptwahltag, also bis spätestens Freitag, 5. Mai 2023, 12 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Birrwil eingereicht werden.

Nur die bis zu diesem Datum korrekt angemeldeten Kandidaturen können für das Informationsblatt (Wahlvorschlag) berücksichtigt werden, welches zusammen mit dem Wahlzettel den Stimmberechtigten zugestellt wird.

Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich.

Diese werden den Stimmberechtigten vom Wahlbüro nicht mehr offiziell bekannt gegeben.

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (Paragraf 30 Absatz eins des Gesetzes über die politischen Rechte GPR).

Werden nicht mehr wählbare Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, wird mit der Publikation des Namens eine Nachmeldefrist von fünf Tagen angesetzt, innert der neuen Vorschläge unterbreitet werden können.

Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird die vorgeschlagene Person vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (Paragraf 30a GPR).