Resümee zur Gemeindeversammlung in Hittnau
Wie die Gemeinde Hittnau berichtet, nahmen an der Gemeindeversammlung vom Montag, 29. November 2021, 68 Stimmberechtigte teil.
An der Gemeindeversammlung vom Montag, 29. November 2021 nahmen 68 Stimmberechtigte teil, die den Anträgen des Gemeinderates weitgehend folgten. Beim Geschäft zu Budget und Steuerfuss, der unverändert auf 48 Prozent festgesetzt wurde, lehnten die Stimmberechtigten einen Antrag der RPK ab, den Investitionsbetrag über 130'000 Franken für die Dammsanierung Luppmenweiher zu streichen, obschon dies auch von FDP und SVP unterstützt wurde.
Hingegen überzeugte ein Antrag von Ralf Krummenacker, der 55'000 Franken in die Investitionsrechnung für Unterhaltsarbeiten an Natur- und Waldstrassen einstellen liess.
Erwartungsgemäss gab die Revision der Entschädigungsverordnung am meisten zu reden. Der Antrag des Gemeinderates, einen Pauschalbetrag in der Entschädigungsverordnung festzuschreiben und Details in einem Reglement zu regeln, fand keinen Zuspruch.
Breite Zustimmung zum Rückzug des Geschäftes
Die FDP beantragte, die Entschädigung, wie im Reglement des Gemeinderates vorgeschlagen, direkt in der Entschädigungsverordnung festzulegen. Schliesslich obsiegte dieser Antrag gegenüber einem weiteren Antrag deutlich. Die Empfehlung der SVP, das Geschäft generell abzulehnen, blieb chancenlos.
Bei der Behandlung der revidierten Polizeiverordnung zeigte sich schnell, dass die Informationsbemühungen im Vorfeld zur Abstimmung die Stimmberechtigten nicht erreicht hatten. Trotz mehrmaliger Berichte im Hittnau INTERN und einer öffentlichen Vernehmlassung sah sich der Gemeinderat mit einer Vielzahl von Anträgen konfrontiert.
Das Geschäft wurde in der Folge zurückgezogen. Eine Anfrage des Gemeindepräsidenten bei den Stimmberechtigten zeigte deren breite Zustimmung zum Rückzug des Geschäftes.
