Olten sagt Ja zu nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz
Wie die Stadt Olten schreibt, haben die Stimmberechtigten zwei Teilrevisionen der Gemeindeordnung angenommen, welche Nachhaltigkeit und Klimaschutz verankern.
Die nachhaltige Entwicklung und der Klimaschutz werden in der Gemeindeordnung des Stadt Olten verankert.
Die Stimmberechtigten stimmten am 9. Juni mit 3770 Ja- gegen 1131 Nein-Stimmen beziehungsweise 3551 Ja- gegen 1353 Nein-Stimmen zwei Teilrevisionen zu, welche entsprechende Anpassungen von Artikel zwei der Gemeindeordnung, der die Aufgaben der Einwohnergemeinde beschreibt, beinhalten.
Die Stimmbeteiligung betrug 45,1 Prozent.
Die beiden neu aufgenommenen Aufgaben beinhalten, dass sich die Stadt einerseits aktiv für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Stadtentwicklung einsetzt und dass sie andererseits Massnahmen gegen den Klimawandel und gegen seine Auswirkungen auf dem Stadtgebiet ergreift.
Stadtschreiber nicht mehr verbeamtet
Ebenfalls mit 4042 Ja- gegen 783 Nein-Stimmen vom Stimmvolk abgesegnet wurde eine weitere Teilrevision der Gemeindeordnung, welche den Beamtenstatus des Stadtschreibers beziehungsweise der Stadtschreiberin aufhebt.
Dieser wird künftig nicht mehr vom Gemeindeparlament jeweils für vier Jahre gewählt, sondern vom Stadtrat, mit dem er eng zusammenarbeitet, öffentlich-rechtlich angestellt.
Hier lag die Stimmbeteiligung bei 45 Prozent.
