Wahlen vom 28. Juni in Birsfelden
In Birsfelden ist am 11. Mai um 17 Uhr die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für das Amt des Gemeindepräsidenten sowie für den Schulrat abgelaufen.
Für das Gemeindepräsidium ist nur ein Wahlvorschlag eingereicht worden: Christof Hiltmann, seit rund 7 Jahren Gemeindepräsident von Birsfelden, möchte den Gemeinderat weitere 4 Jahre präsidieren. Werden gleich viele Wahlvorschläge eingereicht, wie Sitze zu vergeben sind, ist im Gesetz vorgesehen, dass es zu einer «Stillen Wahl» kommt.
Diese muss im nächsten Schritt noch durch die Erwahrungsinstanz – in Birsfelden ist das die Gemeindekommission – offiziell beschlossen und kommuniziert werden. Geht gegen den veröffentlichten Beschluss keine Beschwerde ein, wird Christof Hiltmann, am 1. Juli 2020 sein Amt als Gemeindepräsident für weitere vier Jahre antreten können.
Nicht so bei den Wahlen für den Schulrat. Für die sechs zu besetzenden Sitze sind sieben Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht worden. Es kommt deshalb am 28. Juni 2020 zu einer Urnenwahl.
Zeitnah zum Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft den bisher provisorisch beschlossenen Wahltermin vom 28. Juni definitiv festgelegt. Damit ist sichergestellt, dass die von den Gemeinden für den 28. Juni 2020 vorgesehenen Majorzwahlen definitiv durchgeführt werden können.
