Keine Abstimmung in Elgg über Anschluss zum Sackgebührenverbund
Wie die Gemeinde Elgg mitteilt, hat sie die Abstimmung zum Sackgebührenverbund vom 19. November 2023 aufgrund missverständlicher Informationslage abgesagt.
Am 19. November 2023 hätten die Stimmberechtigten der Gemeinde Elgg über den Anschluss zum Sackgebührenverbund Winterthur abgestimmt.
In der Abstimmungsbotschaft zur Vorlage gab der Gemeinderat die Empfehlung ab, dem Vertrag zwischen der Stadt Winterthur und der Gemeinde Elgg, zuzustimmen.
Die Abstimmungsbotschaft lässt dabei vermuten, dass bei einem Anschluss an den Sackgebührenverbund zukünftig nebst den Marken für das Sperrgut und nebst den roten Gebührensäcken zusätzlich Gebührenmarken für herkömmliche Kehrichtsäcke zum Kauf angeboten werden.
Der in der Botschaft abgedruckte (nicht mehr aktuelle) Entwurf des Vertrags lässt diese Vermutung ebenfalls zu.
Keine Entscheidung aufgrund falscher Informationen
Fakt ist allerdings, dass der Sackgebührenverbund seit Jahren keine Abfallmarken für herkömmliche Kehrichtsäcke mehr anbietet und dies in Elgg demnach auch nicht vorgesehen gewesen wäre.
Der Gemeinderat möchte verhindern, dass sich die Elgger aufgrund falscher Informationen für oder gegen ein neues Angebot entscheiden.
Die Stimmberechtigten der Gemeinde Elgg haben ihre Abstimmungsunterlagen erst vor wenigen Tagen erhalten (verkürzte Zustellfrist aufgrund zweiter Wahlgang Ständerat).
Einige Stimmberechtigten werden bereits brieflich abgestimmt haben. Diese Stimmen werden unter Wahrung des Stimmgeheimnisses am Abstimmungssonntag nicht ausgezählt.
Die Gemeinde bedauert den Zwischenfall
Der Gemeinderat bedauert den Zwischenfall und entschuldigt sich bei den Stimmberechtigten für die Unannehmlichkeiten.
Über das weitere Vorgehen in diesem Geschäft entscheidet der Gemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt.
