Jahresbericht der Regionalpolizei unteres Fricktal
Ein wichtiges Element zur Prävention von Straftaten ist die sichtbare Polizeipräsenz.
Ein wichtiges Element zur Prävention von Straftaten ist die sichtbare Polizeipräsenz auch ausserhalb der ordentlichen Büroöffnungszeiten. Die ausgewiesene Polizeipräsenz betrug 9‘953 Stunden, was einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 370 Stunden oder 4 % entspricht.
Die Patrouillenpräsenz (ausgehend von einer jährlichen Nettoarbeitszeit von 1‘800 Stunden pro PolizistIn) lag im Jahr 2019 bei 42 % (2018 41 %; 2017: 37 %; 2016: 50%).
Patrouillenpräsenz durch Sicherheitsdienste
Kaiseraugst, Stein und Rheinfelden stellen auf eigene Rechnung einen Sicherheitsdienst zur Abdeckung der gemeindespezifischen Bedürfnisse ab. Die Koordination der Patrouillen erfolgt über die Repol, ebenso die Administration der durch den Sicherheitsdienst ausgestellten Ordnungsbussen.
Durch den Abgleich der Patrouillen konnte eine erhebliche Effizienzsteigerung erzielt werden. Die Patrouillen des Sicherheitsdienstes (Kaiseraugst 1‘704 Stunden, Stein 517 Stunden, Rheinfelden 392 Stunden) werden nicht als uniformierte Präsenz erfasst.
Polizeiaufgebote
Im Jahr 2019 wurde die Regionalpolizei insgesamt 1‘574 Mal aufgeboten, was einer Abnahme gegenüber dem Vorjahr von 39 Einsätzen oder – 2 % entspricht. Mehrheitlich erfolgten die Aufgebote über die Einsatzzentrale des Polizeikommandos.
Die Schwankungen in den kleineren Gemeinden sind teilweise recht hoch und oft auf einzelne Problempersonen zurückzuführen. Die Abnahme dürfte teilweise auf die bessere Koordination der Sicherheitsdienste zurückzuführen sein. Durch gezieltes, proaktives Angehen der kritischen Stellen lassen sich Polizeiaufgebote oft verhindern.
Strafanzeigen
Die Gesamtzahl der Anzeigen im Jahr 2019 stieg um rund 23 %. Diese Steigerung ist primär auf die intensiveren Kontrollen im Strassenverkehr sowie mehreren Kontrollen auf Baustellen zurückzuführen.
Die blosse Anzahl der Anzeigen sagt wenig über den tatsächlichen Arbeitsanfall aus. Gewisse Anzeigen sind Routinearbeiten, andere führen zu tagelangen Abklärungen.
Fürsorgliche Unterbringungen sind ebenfalls sehr zeitintensiv. Die Anhaltung der betroffenen Person, die Beurteilung durch die mobilen Ärzte sowie der Transport in die Klinik dauern oft mehrere Stunden.
Stunden, in denen die Patrouille für andere Aufgaben nicht zur Verfügung steht. Im Jahr 2019 mussten im Gebiet der Regionalpolizei unteres Fricktal insgesamt 50 Personen amtsärztlich überprüft werden.
Übertretungen nach Polizeireglement
Verschiedene Straftatbestände können gemäss Polizeireglement im vereinfachten Ordnungsbussenverfahren effizient abgehandelt werden. Nach wie vor am meisten Bussen mussten wegen Nichtbefolgen polizeilicher Vorladungen ausgesprochen werden. Meist handelte es sich um Klienten, die bereits Vorladungen anderer Amtsstellen nicht beachteten.
Abfallbussen erfolgen aufgrund von Meldungen Dritter. Die Kontrollen werden durch den GAF organisiert und durch die Werkhöfe durchgeführt. Die Zahl widerspiegelt die Intensität der entsprechenden Kontrollen.
Ordnungsbussen ohne Geschwindigkeitskontrollen
Insgesamt wurden durch die Repol 8‘281 Verkehrsbussen erfasst. Dies ist ein Rückgang um 1‘196 oder 13 % gegenüber dem Vorjahr. Davon wurden 916 Bussen (2018: 1‘268; 2017: 587) durch den Sicherheitsdienst ausgestellt.
Bei den Überwachungen der Fahrverbote in Kaiseraugst (Linerweg, Rinaustrasse), Rheinfelden (Alte Rheinbrücke, Zentrum Augarten) und Zeiningen (Langammelweg) ist ein markanter Rückgang zu verzeichnen.
Geschwindigkeitskontrollen Übersicht
Die Anzahl der Messungen sowie die Anzahl der gemessenen Fahrzeuge lagen leicht unter den Vorjahreswerten. Die Anzahl der Übertretungen stieg um 13 % von 12‘636 auf 14‘254. Die Übertretungsquote stieg von 1.1 % auf 1.3 %.
Jugendpolizei
Für die Jugendpolizeitätigkeit wurden im Jahr 2019 insgesamt 189 Stunden (2018: 102; 2017: 67; 2016: 79) aufgewendet. Das Betätigungsfeld ist vielfältig und umfasst verschiedene Präventionsaktionen sowie die Überprüfung des Abgabeverbotes von Alkohol und Tabak an Jugendliche.
Die Testkäufe des Blauen Kreuzes werden durch die Repol organisiert und begleitet. Wie in den Vorjahren beteiligte sich die Repol in den Sommerferien während zwei Tagen am Ferienspass. Die Nachfrage ist – wie jedes Jahr - gross und es können nicht alle Interessierten berücksichtigt werden.
Die markante Steigerung der Stunden im Bereich Jungendpolizei ist primär auf eine verstärkte Tätigkeit der Jugendarbeit in den Schulen zurückzuführen. Das Angebot, den Schülern die Problematik der neuen Medien und deren Umgang aufzuzeigen, wurde gut angenommen und auf mehrere Gemeinden ausgeweitet.
Rechtshilfeersuchen nach Gemeinden
Im Jahr 2019 wurden in der Geschäftskontrolle 1‘537 (2018: 1394; 2017: 1316; 2016: 1‘389) Fälle registriert. Dies sind 143 Fälle mehr als im Jahr 2018.
Bei den Aufträgen handelt es sich mehrheitlich um Ermittlungen wegen nichtbezahlter Bussen, bei den Aufträgen des Strassenverkehrsamtes um Kontrollschilder- oder Führerausweiseinzüge, bei den Aufträgen des Betreibungsamtes um Vorführungen oder Zustellungen und bei den Aufträgen des Gerichtes um Zustellungen. Unter «Diversen» sind Vorladungen von Personen erfasst, die ausserhalb des Repolgebietes wohnen.
Trotz leichtem Rückgang sticht der hohe Anteil der Gemeinde Rheinfelden ins Auge, was teilweise auf die hohe Anzahl von Aufträgen des Betreibungsamtes sowie die Aktivitäten des Werkhofes in Bezug auf die Abfallentsorgung zurückzuführen ist. Bei Privatanzeigen wegen Missachtung richterlicher Verbote ist Rheinfelden ebenfalls überproportional vertreten.
Rechtshilfeersuchen nach Auftraggebern
Die Steigerung der Rechtshilfeersuchen ist primär auf die gesteigerte Anzahl an Aufträgen der Betreibungsämter zurückzuführen. Den Ursachen für die stark verschiedenen Auftragszahlen wird nachgegangen.
Aufträge des Strassenverkehrsamtes werden pauschal mit CHF 100. — pro Auftrag vergütet. Auch Aufträge der Betreibungsämter werden in Rechnung gestellt. Die Unterschiede der einzelnen Betreibungsämter sind nach wie vor sehr ausgeprägt.
Fahrraddiebstähle / Fahrradfunde
Die Fahrradanzeigen sind gegenüber den Vorjahren rückläufig. Mittels Online-Verfahren eingereichte Anzeigen gehen in Rheinfelden ein und werden in Rheinfelden erfasst, was zum Teil den überproportionalen Anteil eingegangener Anzeigen erklärt.
Anlässlich einer Entsorgungsaktion in Stein wurden viele Fahrräder eingesammelt und aufgrund des schlechten Zustandes rasch entsorgt. Nach wie vor können relativ wenige der aufgefundenen Fahrräder den rechtmässigen Besitzern zugeordnet werden.
Bei den Anzeigen fehlen oft relevante Angaben wie etwa die Rahmennummer. Viele aufgefundene Velos sind in schlechtem Zustand. Oft dürfte eine Entsorgung von Altvelos vorliegen.
Die nicht zuordenbaren Fahrräder werden einem Fahrradhändler der Region verkauft. Aufgrund des allgemein schlechten Zustandes der Fahrräder ist der Verkaufserlös jedoch bescheiden.
Die Schadensumme der zur Anzeige gebrachten Fahrraddiebstähle liegt in der Grössenordnung von CHF 250‘000.00.
Rechnungsabschluss 2019
Der Rechnungsabschluss zeigt, dass der Aufwand geringfügig tiefer als budgetiert war, der Ertrag fiel deutlich höher aus als budgetiert. Insgesamt blieb der zu verteilende Nettoaufwand CHF 162‘262.00 oder 14.77% unter dem Budget jedoch CHF 27‘835.00 oder 2.53 % über jenem der Rechnung 2018.
Die Kosten pro Einwohner liegen in der Grössenordnung der Vorjahre. Nach wie vor jedoch wesentlich unter den bei der Gründung der Repol errechneten Kosten.
