Gemeindeversammlung Zollikon im Freien
Der Kanton hat der Gemeinde Zollikon die Ausnahmebewilligung zur Durchführung der Open-Air-Gemeindeversammlung erteilt.
Seit dem 6. Juni ist die Durchführung von Veranstaltungen bis zu 300 Personen wieder erlaubt. Sofern ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht und ein Schutzkonzept vorgelegt wird, können Kantone Ausnahmen von den bundesrechtlichen Vorgaben bewilligen.
Eine solche Bewilligung hat die kantonale Direktion der Justiz und des Innern der Gemeinde Zollikon erteilt und die Durchführung einer Gemeindeversammlung im Freien auf dem Buechholzhügel gutgeheissen. Der Zolliker Gemeinderat hat das Gesuch für die Ausnahmebewilligung gestellt, weil nicht auszuschliessen ist, dass die Veranstaltung im Freien mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern anzieht, und weil die Durchführung der Gemeindeversammlung wichtig ist: Wegen des Coronavirus mussten bereits zwei Gemeindeversammlungen verschoben werden und es haben sich einige Traktanden angestaut.
Darunter mit dem Projektierungskredit zum Schwimmbad Fohrbach und einem weiteren zum Neubau des Betreuungshauses Rüterwis zwei sehr wichtige Weichenstellungen zu Investitionsprojekten. Die Schaffung einer neuen Leitungsstelle für die Schule sowie eine Einzelinitiative kommen dazu.
Deshalb und angesichts der unsicheren Entwicklung im kommenden Herbst hält es der Gemeinderat für sehr wichtig, dem Souverän diese wichtigen Weichenstellungen schnellstmöglich vorlegen zu können.
Bereits angelaufene Planung zur Open-Air-Gemeindeversammlung
Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich hält in ihrem Schreiben fest, dass ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Durchführung von Gemeindeversammlungen bestehe und im Fall von Zollikon dieses Interesse jenem am Gesundheitsschutz überwiege. Mit dem ausführlichen Schutzkonzept von Zollikon, welches die Gemeindeversammlung im Freien vorsieht und darlegt, wie die Abstand- und Hygienemassnahmen des Bundesamtes für Gesundheit eingehalten werden können und der Schutz besonders gefährdeter Personen gewährleistet ist, seien die Voraussetzungen für die Ausnahmebewilligung erfüllt.
Der Zolliker Gemeinderat ist über diesen Entscheid sehr erfreut und nimmt nun mit Hochdruck die im Hintergrund bereits angelaufene Planung zur Open-Air-Gemeindeversammlung in Angriff.
Auf den Versand des GV-Einladungsflyers wird aus zeitlichen Gründen verzichtet. Auf diesen Umstand machte die Gemeinde in ihrer amtlichen Publikation vom 5. Juni im Zolliker Zumiker Bote bereits aufmerksam und stellte die traktandierten Geschäfte vor.
Das Wichtigste in Kürze wird alternativ im Zolliker Zumiker Boten publiziert, und zwar in der Ausgabe vom 19. Juni. Auf eine kostenintensive Präsentationstechnik wird verzichtet.
Keine Power-Point-Präsentationen
Die mündlichen Referate werden nicht visualisiert; es werden also keine Power-Point-Präsentationen gezeigt. Die Präsentationen werden aber wie üblich vorbereitet und für die Bevölkerung zusammen mit den beleuchtenden Berichten vorgängig auf der Webseite der Gemeinde Zollikon zur Verfügung gestellt (abrufbar ab 11. Juni).
Mit Rücksicht auf die besonderen Rahmenbedingungen (Corona) der Gemeindeversammlung werden nur die dringlichen Geschäfte behandelt. So werden die ursprünglich für die Juni-Gemeindeversammlung geplanten Jahresrechnungen der Politischen Gemeinde und der Netzanstalt sowie der Verkauf der Liegenschaften Neuweg 3+5 auf eine nächste Gemeindeversammlung verschoben.
Der Projektierungskredit für bzw. Verkauf des Ferienheims Sanaspans muss aufgrund ungewissen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Tourismus vorerst aufgeschoben werden. Die Lage wird im kommenden Herbst neu beurteilt.
Die Gemeindeversammlung im Freien findet statt am Samstag, 4. Juli 2020 um 9 Uhr auf dem Buechholzhügel (beim Schulhaus Buechholz, Zollikon). Die Telefonnummer 044 395 31 31 informiert am Vorabend, Freitag, 3. Juli ab 18 Uhr, über die Durchführung. Verschiebungsdatum bei sehr schlechter Witterung: Samstag, 11. Juli 2020, 09.00 Uhr.
