Nach Ablehnung: Stadtrat überarbeitet Budget 2026
Arbons Stadtrat arbeitet an einer neuen Budgetvorlage 2026, prüft nötige Einsparungen und bereitet die Abstimmung für den 14. Juni 2026 vor.
Ende November 2025 hat das Stimmvolk das Budget für das kommende Jahr mit 51,7 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt, berichtet die Stadt Arbon. Stadtrat und Stadtparlament sind nun gefordert, den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern möglichst rasch ein überarbeitetes Budget vorzulegen.
Der Stadtrat ist entschlossen, diesen Auftrag der Arbonerinnen und Arboner gewissenhaft und sachlich umzusetzen, dies mit gebührendem Respekt gegenüber dem Abstimmungsergebnis. An seiner bevorstehenden Sitzung vom 15. Dezember 2025 wird er die nötigen Schritte bestimmen und terminieren.
Zudem wird der Stadtrat an seiner nächsten Sitzung erörtern, welche Ausgaben und Leistungen in den nächsten Monaten unvermeidlich gestrichen werden müssen. Dabei bemüht sich der Stadtrat, pragmatische Lösungen zu finden, welche Vereine und Organisationen nicht gefährden, die Bevölkerung möglichst wenig tangieren und Projekte nicht unnötig ausbremsen.
Vorläufig nur gebundene Ausgaben bis Juni 2026
Bis ein durch das Stimmvolk genehmigtes Budget 2026 vorliegt, darf die Stadt im kommenden Jahr gemäss den gesetzlichen Vorgaben ausschliesslich gebundene Ausgaben tätigen (§ 62 Abs. 2 der Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden; RB 131.21).
Die Grundlage für diese Entscheide bildet die genannte Verordnung des Kantons Thurgau sowie das dazugehörige Handbuch. Als gebunden gelten Ausgaben, die zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichten der Stadt unbedingt notwendig sind.
Aufgrund der Vorlaufzeiten für die Überarbeitung des Budgets und des politischen Prozesses wird das Stimmvolk voraussichtlich am übernächsten designierten Wahl- und Abstimmungssonntag, am 14. Juni 2026, über das überarbeitete Budget 2026 der Stadt Arbon entscheiden können. Die Stadt wird nach der nächsten Parlamentssitzung vom 16. Dezember 2025 über die weiteren Massnahmen orientieren.
