Stettlen führt Urnenabstimmung statt Gemeindeversammlung durch
Stettlen wandelt die Gemeindeversammlung vom 17. November 2020 aufgrund der Coronavirus-Situation in eine Urnenabstimmung am 13. Dezember 2020 um.
Grundsätzlich dürfen Gemeindeversammlungen unter Einhaltung der vorgeschriebenen Schutzmassnahmen durchgeführt werden. Der Regierungsstatthalter hat nun aber allen Gemeinden die generelle Erlaubnis zur Durchführung von Urnenabstimmungen erteilt. Dies sogar dann, wenn die organisatorischen Bestimmungen der Gemeinden das nicht vorsehen.
Damit soll allen Stimmberechtigten in dieser besonderen Pandemie-Lage die gefahrlose Wahrnehmung ihrer politischen Rechte ermöglicht werden. Der Gemeinderat hat deshalb entschieden, die Gemeindeversammlung vom 17. November 2020 abzusagen und stattdessen am 13. Dezember 2020 einen Urnengang anzusetzen.
Es werden am 13.12.2020 folgende Geschäfte zur Abstimmung gebracht:
1. Jahresrechnung 2019
2. Definitive Einführung der Schulsozialarbeit
3. Budget 2021
4. Wahl Rechnungsprüfungsorgan für das Rechnungsjahr 2021
Die in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten in Stettlen erhalten spätestens 21 Tage vor dem Urnengang ein Antwortcouvert zugestellt. Es enthält einen Stimmrechtsausweis, einen Stimmzettel, ein Stimmcouvert sowie eine Botschaft. Die briefliche Abstimmung läuft nach dem gleichen Verfahren wie bei kantonalen oder eidgenössischen Abstimmungen.
Brieflich kann per Abgabe an die Post (spätestens Freitag, 11.12. per A-Post) oder mit Einwurf in den Briefkasten beim Gemeindehaus abgestimmt werden. Das Stimmlokal im Gemeindehaus ist zudem am Sonntag, 13.12.2020, zwischen 10 und 12 Uhr geöffnet.
Der Gemeinderat Stettlen bittet jedoch dringend, vom Einwurf in den Briefkasten Gemeindehaus bis spätestens Sonntag, 13.12.2020, 10 Uhr, Gebrauch zu machen und möglichst auf die vorgängige persönliche Abgabe in der Gemeindeverwaltung zu verzichten.
